Carlos Valdivieso/bearbeitet durch spdfraktion.de
Wir haben uns im Rahmen des Koalitionsvertrages der Ampel-Parteien darauf verständigt, dass wir die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften einführen wollen. Dadurch wird die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet.
Untersuchungen zeigen, dass eine konstante Anzahl an Menschen in Deutschland Cannabis konsumiert; die Tendenz ist sogar steigend
Die Energiepreispauschale erhält, wer am 1. Dezember 2022 Anspruch auf eine Rente der gesetzlichen Rentenversicherung hat. Sie wird ohne Antrag direkt ausgezahlt
die Themen und Mutmaßungen, die Sie rund um den Bundeskanzler Olaf Scholz und das Thema CumEx ansprechen, wurden mittlerweile in Untersuchungsausschüssen und an anderer Stelle umfänglich thematisiert.
Die konkrete Höhe des Rundfunkbeitrags wird in einem mehrstufigen Verfahren (KEF-Verfahren) von den Bundesländern festgelegt.
Im Rahmen der Härtefallregelungen soll es schließlich Härtefall-Hilfen für Mieterinnen und Mieter geben, die statt Gas andere Heizmittel nutzen (etwa Öl oder Holzpellets).
