Katja Kipping
DIE LINKE
Profil öffnen

Frage von Gbz Zrvre an Katja Kipping bezüglich Integration

# Integration 21. Nov. 2017 - 18:44

Hallo Frau Kipping. Ihnen wird unterstellt, alle Grenzen zu öffnen, und allen Menschen die nach Deutschland kommen auch ein Bleiberecht zusichern zu wollen. Ich habe diese Äußerungen von ihnen so noch nicht gehört, kann mir auch nicht vorstellen, das diese so gefallen sind. Welche Position hat die Linke in der Flüchtlings - und Asylpolitik? Ich nehme aktuell nicht wahr, das in dieser Frage bei uns Einigkeit herrscht. MfG T. Zrvre

Von: Gbz Zrvre

Antwort von Katja Kipping (LINKE)

Sehr geehrter Herr Zrvre,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Seit 1995 sind mit Inkrafttreten des 1985 unterzeichneten Schengener Abkommens die Grenzkontrollen zwischen Deutschland, Belgien, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden weggefallen. Mittlerweile sind alle Deutschland umgebenden Länder Mitglieder des Schengenraums. Deshalb stellt sich in der Praxis die Frage nach Grenzöffnung nicht, sondern nur nach dem Gegenteil, Grenzschließungen. In der Tat hielte ich diese für einen Rückschritt hinter das bereits in Europa erreichte.
In der Asyl- und Flüchtlingspolitik hat DIE LINKE eine klare Position. Diese ist im Parteiprogramm verankert: „Wir fordern die Wiederherstellung des Grundrechts auf Asyl und kämpfen gegen die Illegalisierung von Flüchtlingen, gegen Abschiebungen, gegen jede Form von Sondergesetzen wie die Residenzpflicht sowie gegen Sammellager.“ Bei allen Diskussionen zu Einzelfragen, ist dies der Konsens, bei dem alle einig sind.

Herzliche Grüße

Katja Kipping