Katja Keul

Antwort Status

Bundestag 2017 - 2021

Frage von Tim G. • 12.03.2021

Woher beziehen Sie Ihre Kenntnisse? Wie kommen Sie darauf, dass dort das Parlament entmachtet sei? Die von Ihnen schilderte Meinung ist zwar in Deutschland weit verbreitet, aber welche Faktenkenntnisse stecken dahinter?

Antwort von Katja Keul

Bündnis 90/Die Grünen • 26.03.2021

(...) treffen in Ungarn auf ein politisches System, in dem jetzt schon die Institutionen der Gewaltenteilung geschwächt sind (...)

Frage von Tim G. • 09.03.2021

(...) Finden Sie es richtig, dass alle diese Maßnahmen von Bundes- und Landesregierungen beschlossen werden, ohne dass die Parlamente als die einzig gewählten und legitimen Vertretungen des Volkes als eigentlichem Souverän an der Debatte vorab auch nur ansatzweise beteiligt werden? (...)

Antwort von Katja Keul

Bündnis 90/Die Grünen • 11.03.2021

(...) Wir Grüne habe dagegen gestimmt und mit unserem Entschließungsantrag deutlich gemacht, wo wir die Versäumnisse sehen und was die Bundesregierung längst hätte auf den Weg bringen müssen. (...)

Frage von Reinhard G. • 17.02.2021

(...) Welche der Maßnahmen sind hier überhaupt bis zum 31. März 2021 (oder 2022) befristet? (...)

Antwort von Katja Keul

Bündnis 90/Die Grünen • 31.03.2021

(...) Sinnvoller wäre es gewesen per Gesetz die notwendigen Maßnahmen zum Infektionsschutz (bis hin zu einem tatsächlichen Lockdown) in den §§ 28,32 InfSG zu regeln. (...)

Frage von Reinhard G. • 20.01.2021

(...) Auf welcher Gesetzesgrundlage kann der Bundesarbeitsminister so eine Verordnung erlassen? (...)

Antwort von Katja Keul

Bündnis 90/Die Grünen • 28.01.2021

(...) die Rechtsgrundlage für die Verordnung zum Homeoffice befindet sich in der Tat nicht im Infektionsschutzgesetz (...)

Frage von Tino P. • 24.11.2020

(...) Ein Ökozidgesetz würde die strafrechtliche Verfolgung von schwerwiegenden und weitreichenden Verbrechen gegen die Umwelt möglich machen (...)

Antwort von Katja Keul

Bündnis 90/Die Grünen • 01.12.2020

(...) den Anstoß, Ökozid als fünftes internationales Verbrechen in das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs aufzunehmen (...)

Frage von Reinhard G. • 18.11.2020

(...) Stimmt es, dass in einer Beschlussvorlage steht, dass alle Menschen mit Erkältungs-Symptomen in Quarantäne gehen sollen? (...)

Antwort von Katja Keul

Bündnis 90/Die Grünen • 19.11.2020

(...) mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz wird die Bekämpfung der Pandemie demokratisch besser legitimiert. (...)

Open Data

Primäre Reiter

Werden Sie Politik-Insider:in!