Frage an Karsten Möring von Viktor M. bezüglich Finanzen
Guten Morgen Herr Möring,
mit meinen Steuergelderen wurden die Autobahnen gebaut. Ich verstehe nicht, warum ich für die Nutzung meines Eigentums noch Maut bezahlen soll. Sie habe für diese Maut gestimmt und können mir sich sagen, warum ich als Steuerzehler für die Nutzung vom Steuerzehler finanzierter Infrastuktur bezahlen muss.
MfG
Viktor Matz
Sehr geehrter Herr Matz,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Zunächst: Ich habe – entgegen Ihrer Einlassung – im Bundestag nicht für die PKW-Maut gestimmt. Unabhängig davon handelt es sich jedoch nicht um eine zusätzliche Steuer sondern lediglich um eine Veränderung in der Besteuerung. D.h. die von Ihnen bezahlte Maut wird Ihnen über eine verminderte Kfz-Steuer wieder ersetzt, eine Mehrbelastung entsteht Ihnen also nicht.
Um den hohen Standard des deutschen Infrastrukturnetzes aufrecht zu erhalten und den prognostizierten Verkehrszuwachs im Personen- und Güterverkehr bewältigen zu können, muss mehr in den Erhalt sowie in den Aus- und Neubau der Verkehrsinfrastruktur investiert werden. Und gerade weil Sie als deutscher Steuerzahler schon viel dazu beigetragen haben, dass über den Bundeshaushalt Geld in unsere Straßeninfrastruktur fließt, soll über die neue Infrastrukturabgabe von ausländischen Autofahrern zusätzliche wichtige Mehreinnahmen erzielt werden. Die um die Systemkosten geminderten Einnahmen aus der Infrastrukturabgabe fließen dann zusätzlich zweckgebunden in unsere Verkehrsinfrastruktur.
Mit freundlichen Grüßen
Karsten Möring
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