Karin Evers-Meyer
SPD
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Frage von Znaserq Avraqvrx an Karin Evers-Meyer bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 24. Okt. 2012 - 11:26

Sehr geehrte Frau Evers-Meyer,

mit gelinder Verwunderung registriere ich in den letzten Antworten Ihren Hinweis:
>>.. ich mich dazu entschlossen habe, grundsätzlich den direkten Weg zu den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. ..

Einerseits könnte ich jetzt flapsig antworten: Auf dem Wochenmarkt in Jever habe ich Sie noch nie gesehen.
(1) Wie wollen Sie den direkten - öffentlichen - Weg zu den Bürgerinnen und Bürgern also gestalten?

Andererseits möchte ich aber schon anmerken, daß Sie ein öffentliches Amt ausüben. Sie haben sich aufstellen lassen, Sie sind - direkt - gewählt worden. Dies alles im Wissen um die damit verbundene öffentliche Wahrnehmung.

In den letzten Wochen war ferner viel von Transparenz in der Politik die Rede.
(2) Halten Sie Ihre Weigerung der öffentlichen Stellungnahme für Transparenz ?

Überlastung kann ebensowenig ein Argument sein in Anbetracht der Anzahl der Anfragen. 43 Fragen in 3 Jahren sollten machbar sein; zumal da sowieso schon Zusammenfassungen und Verweise enthalten sind. Und der Verweis auf Ihr Abgeordnetenbüro reicht - mir persönlich - nicht. Die Erfahrung habe ich bereits mit dem Bürgerforum Ihrer Partei hinter mir. Worthülsen kann ich mir auch selber schnitzen.

Verbleibt dann das potentiell mangelnde Wissen für mich als Bürger hinsichtlich der aktuellen Politik. Alle Politikerinnen und Politiker trommeln aber über die verfügbaren Medienwege: Wir müssen mehr und besser erklären und den Bürger mitnehmen. Ich fühle mich aber ziemlich alleingelassen - im übrigen scheint es in meinem Verwandten- und Bekanntenkreis ähnlich auszusehen. (3) Wie verträgt sich die Aussage der notwendigen Erklärung mit Ihrer Weigerung der - öffentlichen - Kommunikation ?

Für eine Beantwortung der drei Fragen wäre ich Ihnen sehr verbunden.

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Niendiek

Von: Znaserq Avraqvrx

Antwort von Karin Evers-Meyer (SPD)

Sehr geehrter Herr Niendiek,

vielen Dank für Ihre Nachricht auf Abgeordnetenwatch.

Transparenz ist unser gemeinsames Anliegen und es ist selbstverständlich meine Aufgabe, Politik öffentlich zu erklären. Ich bitte jedoch um Verständnis, wenn ich Anfragen an mich grundsätzlich auf persönlichem Weg beantworte. Sie sehen anhand oben stehender Anfrage beispielhaft, dass Ratsuchende diese Seite auch dazu nutzen, sich mit ihren berechtigten aber persönlichen und daher datenschutzrechtlich relevanten Anfragen an mich wenden. Ich will mich um diese Anliegen in aller Ernsthaftigkeit kümmern und das mir entgegengebrachte Vertrauen schützen. Dafür ist aus meiner Sicht der persönliche Kontakt per Mail, Brief oder Telefon das Mittel der Wahl. Selbstverständlich steht es auch auf diesem Weg jedem frei, meine Antworten in geeigneter Form zu veröffentlichen. Es geht hier nicht im Geringsten darum irgendetwas zu verbergen.

Zögern Sie daher bitte nicht sich jederzeit mit Ihrem Anliegen oder Ihren Anregungen an mich zu wenden - telefonisch, postalisch oder per E-Mail. Ich empfehle Ihnen diesen persönlichen Weg auch ausdrücklich im Hinblick auf Ihr sehr verständliches Anliegen mehr als Worthülsen als Antwort zu bekommen.

Mit freundlichen Grüßen

Karin Evers-Meyer

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