Karin Evers-Meyer
SPD
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Frage von Wraf Fpubba an Karin Evers-Meyer bezüglich Finanzen

# Finanzen 31. Juli. 2012 - 10:10

Sehr geehrte Frau Evers-Meyer,

laut vieler Berichte sehr bekannter Magazine (FOCUS, DIE-Welt usw.) hat der Bundestag kein Vetorecht, falls ein Staat weitere Gelder von dem ESM benötigt.

Somit ist, wie von vielen Abgeordneten behauptet, die Aussage:
"bei weiteren Hilfen entscheidet der Bundestag", schlichtweg falsch.

Viele Bürger wussten das aber bereits, da frage ich mich, ob die Veträge vom Bundestag richtig gelesen worden sind, insbesondere auch von Ihnen?

Denn der Vertrag ist unkündbar, und:
Die Staaten können immer wieder Geld fordern von Deutschland, OHNE Vetorecht des Bundestages.
Mir war das schon vorher bekannt.

Daher meine Fragen:
1.)
Wie wollen Sie verhindern, dass dadurch die Finanzen von Deutschland beschädigt werden?

2.)
Und war ihnen bewusst, dass Deutschland kein Veto-Recht hat bei dem ESM?

3.)
Italien und Spanien planen übrigens ein ESM mit unbegrenzten Krediten, würden Sie diese Forderung unterstützen?

Mit freundlichen Grüßen

Jens Schoon

Von: Wraf Fpubba

Antwort von Karin Evers-Meyer (SPD) 01. Aug. 2012 - 09:22

Sehr geehrter Herr Schoon,

vielen Dank für Ihre neuerliche Anfrage an mich hier auf Abgeordnetenwatch.

Ihre Fragen werden größtenteils bereits durch die von mir hier veröffentlichte Antwort zum ESM beantwortet. Bitte erlauben Sie mir deshalb, auf diese Antwort zu verweisen. Zur Ausgestaltung des Vetorechts beim ESM finden sich sehr empfehlenswerte Beschreibungen im Internet, u.a. auch auf Wikipedia.

Gerne können Sie mich zukünftig auch direkt kontaktieren. Meine E-Mailadresse lautet: karin.evers-meyer@bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Karin Evers-Meyer MdB