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Jürgen Trittin
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Frage von Siglinde D. •

Frage an Jürgen Trittin von Siglinde D. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Trittin,

die negativen Auswirkungen der Hartz IV-Gesetzgebung wird ja im Wahlkampf gerne den Grünen allein in die Schuhe geschoben. Mittlerweile ist wohl jedem klar geworden, welch negative Auswirkungen diese Gesetze haben und man sollte zu seinen Fehlern stehen und bemüht sein, daraus zu lernen und diese Gesetze zu ändern. Im TV hörte ich sie jedoch kürzlich sagen, dass sie das Ehegattensplitting „zum Schmelzen bringen“ wollen (oder so ähnlich), sprich es abschaffen wollen. Sollen hier noch mehr Harz IV-Empfänger geschaffen werden? Denn in vielen Fällen können Familien/Ehepaare, wenn es die Lohnsteuerklasse III nicht mehr gibt, nicht mehr den gemeinsamen Lebensunterhalt eigenständig bestreiten. Wir bräuchten dann noch mehr Arbeitsplätze. Es gibt eine Vielzahl solcher „Nur-Ehefrauen und auch -männer“, die gerne wieder arbeiten würden, doch leider keinen Arbeitsplatz finden und somit auch nicht in der Arbeitslosenstatistik erscheinen. Wie wollen sie dieses Problem lösen?

Falls Sie nach der Wahl in der Regierung tätig sein sollten, hätte ich gerne gewusst, ob und wenn ja, wie sie die interne Steuerverschwendung (kommunal, Landes- und Bundesebene) reduzieren, eine Haftung von Politikern in diesem Zusammenhang einführen, Banker, Manager und Politiker zur Verantwortung ziehen, Renten-/Pensionssysteme wirklich gerecht reformieren, geringeren Lohn für gleiche Arbeit in Auffanggesellschaften abschaffen und Tage langes arbeiten (in der Regel 14 Tage) auf Probe ohne Lohn verbieten wollen. Letzteres hat Ausmaße angenommen, die sie sich nicht vorstellen können. Und last but not least, warum wollen sie mit der Linkspartei nicht koalieren? Ihre Partei und die Linkspartei würden sich in vielerlei Hinsicht gut ergänzen und könnten gemeinsam viel erreichen. CDU und SPD kopieren doch immer öfter die Ideen der Grünen und der Linkspartei, so dass sich dies - rein sachlich gesehen - aus meiner Sicht anbieten würde.

Mit freundlichen Grüßen

S. Ditt

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Ditt,

bei der Streichung des Ehegattensplittings geht es uns um eine sinnvolle Unterstützung von Kindern. Das Ehegattensplitting soll die Erziehungsleistung der Familie honorieren. Dies tut sie aber nicht. Honoriert wird allein der Umstand verheiratet zu sein. Ob Kinder in der Familie leben und erzogen werden, interessiert in diesem Zusammenhang nicht.

Wir wollen die eingesparten Mitteln aus der Streichung des Ehegattensplittings nutzen um die Erziehung von Kindern direkt zu fördern, z.B. durch Investitionen in Bildung.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Trittin