Jürgen Klute
DIE LINKE
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Frage von Fgrsna Gnhoreg an Jürgen Klute bezüglich Finanzen

# Finanzen 14. Nov. 2013 - 01:49

Sehr geehrter Hr. Klute !

Ich habe nur drei ganz einfache Fragen - in der dritten Frage bitte ich Sie um eine ganz persönliche Einschätzung :

1) Wie hoch war die Summe ( in Euro ), die die Bundesrepublik im Jahr 2012 durch die Einnahmen aus der Tabaksteuer erzielt hat ?

2) Für welche Zwecke wurden die Einnahmen aus der Tabaksteuer ausgegeben ?

3) Könnte es sich unsere Bundesrepublik leisten, auf die mehr als eine Milliarde Euro jährlich aus der Tabaksteuer der Raucher zu verzichten ?

Ich bedanke mich für Ihre einfach zu verstehenden Antworten & sende einen Gruss !

Stefan Taubert, Ex-Raucher aus Berlin & und seit zwei Jahren demzufolge "Nicht-Mehr-Tabaksteuerzahler"

Von: Fgrsna Gnhoreg

Antwort von Jürgen Klute (LINKE) 08. Dez. 2013 - 17:41
Dauer bis zur Antwort: 3 Wochen 3 Tage

Lieber Herr Taubert,

vielen Dank für Ihre Fragen!

Offensichtlich kennen Sie die Antworten auf Ihre ersten beiden Fragen bereits. Wenn Sie dennoch etwas zu Ihren Fragen dazu lernen möchten, schlage ich vor, dass Sie sich an die Haushaltsexperten im Bundestag wenden. Zu Ihrer dritten Frage: Ja, natürlich kann die Bundesrepublik es sich leisten auf die Einnahmen aus der Tabaksteuer zu verzichten! Ich fände es perfide, hier eine Kosten-Nutzen-Rechnung aufzumachen, aber die Behandlung von Krankheiten, die durch das Rauchen ausgelöst werden, werden von der Allgemeinheit getragen. Den Einnahmen stehen also durchaus Kosten gegenüber.

Wenn man Ihre Frage liest, bekommt man den Eindruck, der Staat würde seine Bürger geradezu zum Rauchen ermutigen, der Steuereinnahmen wegen. Angesichts der Werbeverbote für Zigaretten, angesichts der Regelungen zu Warnhinweisen auf Zigarettenschachteln und auch angesichts von Nichtraucher-Programmen der Krankenkassen, kann ich diese Ansicht jedoch nicht nachvollziehen.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Klute