Jürgen Klute
DIE LINKE
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Frage von Unaf-Wüetra Jvyyr an Jürgen Klute bezüglich Arbeit

# Arbeit 17. Aug. 2005 - 14:34

Hallo Herr Klute,

da Sie als Kandidat der Alternativen Liste/ WASG auf einer PDS-Liste zur Bundestagswahl antreten, möchte ich von Ihnen wissen, wie Sie zum Hartz IV Gesetz stehen. Die PDS, die in Bundesländern mit in der Regierungsverantwortung steht, vertritt dort konsequent das Hartz-Gesetz. Sind Sie für oder gegen Nachbesserungen? Erklären Sie sich solidarisch mit den bundesweiten Montags-Demonstranten, die einheitlich fordern " Weg mit Hartz IV-Das Volk sind wir".

Von: Unaf-Wüetra Jvyyr

Antwort von Jürgen Klute (LINKE)

Sehr geehrter Herr Wille,

Auch als mitregierende Partei in manchen Ländern kann sich auch die Linkspartei nicht über Gesetze hinwegsetzen, die auf Bundesebene gelten.

Die Agenda 2010 der SPD, unterstützt von CDU/CSU, FDP und Grünen, steht für soziale Grausamkeiten und für volkswirtschaftliche Unvernunft. Nach Ansicht der Linkspartei ist ein grundlegender Richtungswechsel in der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik notwendig.

Die Linkspartei fordert deshalb:
- die gerechte Verteilung der vorhandenen Erwerbsarbeit durch Arbeitszeitverkürzung;
- einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor mit regulären, tariflich entlohnten Arbeitsplätzen.
- die Einführung eines Mindestlohns, der jährlich an die Tarifentwicklung angepasst wird;
- eine solidarische Bürgerversicherung, in die alle einzahlen.
- die Förderung von Bildung und Innovation;
- den uneingeschränkten Rechtsanspruch auf frühkindliche Betreuung, Bildung und Erziehung für Kinder von 0 bis 12 Jahren und eine Strukturreformen hin zu einem einheitlichen, integrativen Schulsystem;
- Keine Studiengebühren;
- eine bedarfsorientierte soziale Grundsicherung;

Die Linkspartei ist nicht nur für eine kurzfristige Anhebung der ALG II-Sätze sondern präsentiert als erster Punkt im neuen Wahlprogramm eine notwendige und machbare Alternative, wie mittelfristig Arbeitsplätze öffentlich gefördert werden können, anstatt Millionen Langzeitarbeitslose in die Armut zu führen.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Klute

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