DIE LINKE

Frage an Jürgen Klute von Puevfgvna Cerhß bezüglich Außenpolitik

08. September 2005 - 16:48

Sehr geehrter Herr Klute,
Tschetschenien stirbt!

Völkermord ist das schlimmste Verbrechen, zu dem Menschen fähig sind. In Tschetschenien – am Rande Europas – wurde von 1994 bis heute jeder Fünfte Opfer von Genozid. Unter den 200.000 Toten sind 50.000 Kinder und Jugendliche, schätzt die Gesellschaft für bedrohte Völker. Täglich verschwinden Zivilisten spurlos, werden gefoltert und getötet. Zehntausende sind kriegsverletzt. Viele können nicht ausreichend versorgt werden. Jetzt weitet sich der Krieg auf die Nachbarregionen aus.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die Tschetschenien-Politik des befreundeten russischen Präsidenten Wladimir Putin vorbehaltlos unterstützt: Er entsandte eine Delegation des BND in die tschetschenische Hauptstadt Grosny, nachdem sie dem Erdboden gleichgemacht worden war. Bundeswehr und russische Armee vereinbarten gemeinsame Übungsmanöver, und ein mutmaßlicher Kriegsverbrecher begleitete den russischen Präsidenten im Frühjahr 2005 zur Messe nach Hannover.

Wir fragen Sie: Welche Initiativen werden Sie für die Wiederherstellung des Friedens in Tschetschenien entwickeln? Welche Maßnahmen könnte Deutschland ergreifen, um die Verfolgungen und Morde in Tschetschenien zu beenden?

Für die Beantwortung bedanke ich mich bereits im Voraus.

MfG
Christian Preuß
Regionalgruppe Wanne Eickel der Gesellschaft für bedrohte Völker

Frage von Puevfgvna Cerhß