Jürgen Filius

| Abgeordneter Baden-Württemberg 2011-2016
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Jahrgang
1960
Wohnort
Ulm
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Ausgeübte Tätigkeit
Rechtsanwalt
Parlament
Baden-Württemberg 2011-2016
Wahlkreis
Ulm

Sehr geehrter Herr Filius,

der Abgeordnete Uwe Wurlitzer, AfD-Fraktion des Sächsischen Landtags stellte eine kleine Anfrage an das...

Von: Alfred Huber

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Guten Tag Herr Filius,

in der Drucksache 15/6961 wird die Schaffung einer Erschwerniszulage nach §21EZulVOBW für den Bereich der...

Von: Michael Grunitz

Antwort von Jürgen Filius (GRÜNE)

(...) die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Justizvollzug leisten seit Jahren gute Arbeit – und das unter schwierigen Bedingungen mit nicht immer einfachen Menschen. Davon konnte ich mir bei meinem Besuch in der JVA Freiburg im April persönlich ein Bild machen. (...)

Sehr geehrter Herr Filius,

Sie schreiben in der Antwort oben:
"Unsere Regelung lässt Radwege unter 2 Meter zu über eine Ausnahme...

Von: Dominik Papa

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Filius,

Minister Bonde will insgesamt 6 Millionen Euro in die Hand nehmen um hauptsächlich in den Touristenregionen im...

Von: Hans-Joachim Kleine

Antwort von Jürgen Filius (GRÜNE)

(...) Deshalb halten wir die Regelung in Baden-Württemberg für sinnvoll, weil sie regionale Lösungen, die wir bevorzugen, zulässt. Unsere Regelung lässt Radwege unter 2 Meter zu über eine Ausnahme durch die untere Forstbehörde. Die Konflikte bei dem Thema entstehen vor Ort und genau dort müssen sie auch geregelt werden. (...)

Sehr geehrter Herr Filius,
mit Interesse verfolge ich die Diskussion um die Abschaffung der 2m-Regel bzw. die Oeffnung der Singletrails fuer...

Von: Karsten Herz

Antwort von Jürgen Filius (GRÜNE)

(...) Sie haben vollkommen Recht, dass in dieser Sache bereits etliche Fragen gestellt wurden, zumindest für mich ist es alleine bei Abgeordnetenwatch die elfte, die ich beantworte. Ich bin voll bei Ihnen, dass der Sinn der 2-Meter-Regelung im Waldgesetz durch den experimentellen Verzicht überprüft werden soll. Dieses Pilotprojekt läuft bereits im Schwarzwald. (...)

Lieber Herr Filius,

in den letzten Wochen waren Mittel des Bundes für den Straßenbau angesprochen, die Baden-Württemberg nicht beantragt...

Von: Yasmine Swanson

Antwort von Jürgen Filius (GRÜNE)

(...) Hier sind wir tätig geworden und stocken trotz der Ablehnung der Opposition die Stellen auf, damit es in Zukunft nicht mehr zu solchen Situationen kommt. Bei der Unterfinanzierung des Straßenbaus im Land wäre der weitere Verzicht auf Bundesmittel auf Dauer inakzeptabel. (...)

Sehr geehrter Herr Filius,

warum gilt in baden-württembergischen Einrichtungen kein generelles Rauchverbot?
Ich bin manchmal in...

Von: Georg Mayer

Antwort von Jürgen Filius (GRÜNE)

(...) Der Grund für den von Ihnen angeführten Missstand ist denkbar einfach: das entsprechende Gesetz stammt noch von der Vorgänger-Regierung, die in diesem Bereich offensichtlich keinen besonderen Elan zeigte. Der GRÜN/rote Koalitionsvertrag hält dazu fest (S. 48): „Den Nichtraucherschutz werden wir konsequent weiterentwickeln“. Ich gehe davon aus, dass der entsprechende Gesetzesentwurf bald vorliegt. (...)

Zur Zeit gehen wieder Nachrichten um ein Abmahnwelle gegen Internetnutzer durch die Presse. Wann wird diese Gesetzlich erlaubte Gelddruckmaschine...

Von: Alexander Maunz

Antwort von Jürgen Filius (GRÜNE)

(...) Ich teile Ihre Einschätzung, dass die jetzige Gestaltung des Abmahnwesens höchst unbefriedigend ist, trotz der erfolgten (unbestrittenen) Verbesserungen. Die Landesregierung bzw. (...)

Sehr geehrter Herr Filius,

in Ihrer Antwor vom 1.9.2013 verweissen Sie auf einen Unfall, über den die Stuttgarter Nachrichten berichteten....

Von: Dominik Papa

Antwort von Jürgen Filius (GRÜNE)

(...) Sie können die von Ihnen erbetenen Auskünfte in meinen Antworten vom 02.09.2013 an die Herren Jäger und Kluge finden. Allerdings würde es mich durchaus interessieren, welche Lobby ein InteresLobbyran hätte, die "schmalen" Waldwege nicht für das Mountain-Biken nicht freizugeben. (...)

Sehr geehrter Hr. Filius,

vielen Dank für Ihre Antwort.

In Ihrer Funktion als Mitglied im Landtagsausschuss Kultus Jugend und Sport...

Von: Jörg Jäger

Antwort von Jürgen Filius (GRÜNE)

(...) Sie dürfen mir gerne weitere Fragen stellen, aber nicht auf diesem Wege, weil die Fragen so spezifisch sind, dass die Antworten meines Erachtens nur beschränkt von Interesse wären. Außerdem bezweifele ich sehr, dass Antworten jedweder Art Sie von der Kampagne für die Freigabe schmaler Waldwege abhält. Ihr Gutes Recht - aber dann bitte ehrlich, nicht in Frageform und nicht mit dem Hinweis der angeblichen Benachteiligung in Baden-Württemberg, sondern direkt und am Besten direkt an die thematisch Zuständigen. (...)

Sehr geehrter Hr. Filius,

vielen Dank für die schnelle Antwort!

Generell halte ich die partielle Freigabe einzelner Strecken für den...

Von: Jörg Jäger

Antwort von Jürgen Filius (GRÜNE)

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: es gibt etliche grundlegende Unterschiede bezüglich der Verkehrssicherungspflicht zwischen Baden-Württemberg und Graubünden. Ob die Unterschiede grundlegend sind, kann ich jedoch erst sagen, wenn das Pilotprojekt ausgewertet ist, wie schon einmal dargestellt, halte ich es, wenn die Erfahrungen entsprechend sind, durchaus für machbar, auch schmale Wege freizugeben. Es scheint mir jedoch zwingend, die Ergebnisse abzuwarten. (...)

Sehr geehrter Hr. Filius,

auch Sie propagieren das Ausweisen von einigen wenigen Strecken speziell für Mountainbiker als gute Maßnahme und...

Von: Jörg Jäger

Antwort von Jürgen Filius (GRÜNE)

(...) ich propagiere nicht die Ausweisung einiger weniger Strecken, sondern plädiere dafür, anhand der Daten aus dem Pilotprojekt zu urteilen, ob und wenn ja welche Fußwege zur Nutzung durch Mountainbikes freigegeben werden können. Bisher liegen die Daten nicht vor und können durch Aussagen der Betroffenen selbst nicht ersetzt werden, weil diese naturgemäß parteiisch sind. (...)

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