Dr. Julia Verlinden
DIE GRÜNEN
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Frage von Enys Eözyvat an Dr. Julia Verlinden bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 04. Feb. 2019 - 10:39

Hallo Frau Verlinden,
da es gerade in aller Munde ist, würde ich gerne wissen, wie Sie zu einem generellen Tempolimit auf Autobahnen stehen. Danke bereits für Ihre Mühe.

Viele Grüße,
Enys Eözyvat.

Von: Enys Eözyvat

Antwort von Julia Verlinden (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Eözyvat,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Wir Grünen fordern schon lange eine Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h auf Autobahnen. Dafür gibt es viele gute Gründe.

In Niedersachsen sterben jedes Jahr mehr als 400 Menschen im Straßenverkehr, mehr als 6000 werden schwer verletzt. Allein auf den Autobahnen verunglücken hier bei uns im Norden jedes Jahr über 40 Personen tödlich. Oft trifft es völlig Unschuldige, die in schwere Unfälle verwickelt werden. Betroffene sind aber nicht nur die Unfallopfer selbst, sondern auch Angehörige, Freundinnen, Kollegen und Rettungskräfte. Eine der drei häufigsten Ursachen bei Unfällen mit Personenschäden ist zu hohe Geschwindigkeit. Daraus ergibt sich folgerichtig: Mit einem generellen Tempolimit auf Autobahnen wird der Verkehr sicherer. Das belegt auch eine Studie, in der die Auswirkungen eines Tempolimits in Brandenburg auf der A24 untersucht wurden. Diese ergibt, dass das Unfallrisiko dort durch ein Tempolimit signifikant gesunken ist.

Neben der Unfallgefahr reduziert eine moderate Höchstgeschwindigkeit den Stress beim Fahren auf der Autobahn und Staus. So kommen alle flüssiger voran. Auch das sind gute Gründe, warum in Umfragen eine Mehrheit und auch die Gewerkschaft der Polizei für ein generelles Tempolimit plädiert. Das Tempolimit wäre zudem eine schnell umsetzbare und kostengünstige Maßnahme, um den Spritverbrauch zu senken und damit den CO2-Ausstoß im Verkehr zu verringern.

Fakt ist: Der Verkehrssektor hängt in Sachen Klimaschutz weit hinterher. Die Neuzulassungen der besonders schweren und schnellen Autos nehmen weiter zu. Entsprechend steigt der Kraftstoffverbrauch auf der Straße. Eine Obergrenze fürs Schnellfahren könnte helfen, den fatalen Wettbewerb um immer größere und schnellere Autos zu beenden und die Autoindustrie auf einen zukunftsfähigen Pfad zu führen.

Aufgabe der Regierungsvertreter ist es, Schaden von den Menschen abzuwenden und Vorsorge für Umwelt und Gesundheit zu betreiben. Doch Scheuer ignoriert seinen Auftrag. Er will weiter unbeschränktes Schnellfahren und unnötig hohe Risiken zulassen. Damit wird er wie schon beim Dieselbetrug zum Lobbyisten der Autoindustrie, statt sich um die Interessen der Menschen zu kümmern.

Wir sind das letzte Land in ganz Europa, das immer noch Rasen ohne Limit auf der Autobahn zulässt. Angesichts der klaren Sachlage sagt mir mein gesunder Menschenverstand: Auch in Deutschland brauchen wir endlich ein generelles Tempolimit auf Autobahnen. Dieser Schritt ist überfällig.

Mit freundlichen Grüßen,
Julia Verlinden