Frage an Josip Juratovic von Sascha B. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Brauch,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Es ist richtig, dass ich der Europarat-Resolution 2079 zugestimmt habe. Mein Standpunkt wird aus diesem Abstimmungsverhalten deutlich, weshalb ich auf nähere Ausführungen verzichten möchte.

Leider sind Resolutionen des Europarats für die Mitgliedstaaten nicht bindend, sondern stellen eine Handlungsempfehlung dar.

Die in der Wissenschaft kontrovers geführte Diskussion zum Wechselmodell wird vom Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) sowie dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) aufmerksam verfolgt. Das BMFSFJ hat selbst eine Studie zum Kindeswohl in Auftrag gegeben, die auch das Wechselmodell untersucht. Zum derzeitigen Zeitpunkt möchte die Bundesregierung der Resolution allerdings noch nicht in vollem Umfang folgen. Da nach deren Meinung derzeit noch nicht genügend empirische Erkenntnisse zur Auswirkung des Wechselmodells vorliegen.
Neben der Bundesregierung ist auch die SPD-Bundestagsfraktion beim Thema Wechselmodell aktiv. Im Juni fand beispielsweise ein nichtöffentliches Fachgespräch der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit zwei Fachexperten statt. Nicht zuletzt aufgrund der Resolution und vielen Bürgerzuschriften ist das Thema in der Fraktion aktuell.

Auf Parteiebene (Bundesebene) liegt derzeit noch kein Parteitagsbeschluss bevor. Allerdings beschäftigte sich der außerordentliche Parteitag des Landesverbands Sachsen 2015 mit einem Antrag, der die Bundesregierung und SPD-Bundestagsfraktion auffordert, das Wechselmodell als gesetzliche Option einzuführen. Dieser Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

Mit freundlichen Grüßen
Josip Juratovic