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Josephine Ortleb
SPD
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Frage von Isolde H. •

Frage an Josephine Ortleb von Isolde H. bezüglich Gesundheit

Sie ist erst zwei Jahre im Bundestag, also lautet meine Frage:
Legt Sie ihre Nebeneinkünfte offen?und
Wie hoch sind sie?
Und welche wirtschaftlichen Unternehmen oder Lobbyisten bestücken Sie?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Wie Sie sicherlich wissen, müssen Mitglieder des Deutschen Bundestages entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat ab einer bestimmten Höhe (mehr als 1,000 Euro im Monat oder 10,000 Euro im Jahr) öffentlich kenntlich machen. Diese Informationen werden auf der Webseite des Bundestages für alle Abgeordneten unter deren Biografien einzeln aufgeführt und fortwährend aktualisiert. Die Einkünfte werden, je nach Höhe, zehn Stufen zugeordnet (siehe: https://www.bundestag.de/static/appdata/Hinweise_zur_Veroeffentlichung.pdf).

Ich selbst erhalte neben meinem Mandat keine anzeigepflichtigen Einkünfte, weswegen unter meiner Biografie auf der Webseite des Bundestages keine Angaben aufgeführt sind. In den Jahren 2016 – 2018 bekam ich lediglich vereinzelt Aufwandsentschädigungen, die allerdings deutlich unter den anzeigepflichtigen Angaben lagen. Konkret handelte es sich um Aufwandsentschädigungen für meine Tätigkeiten als Mitglied des Aufsichtsrates „Saarmesse“ – Messegesellschaft der Landeshauptstadt Saarbrücken, als Mitglied des Aufsichtsrates „Max-Ophüls-Preis“ und als stellvertretendes Mitglied des Verwaltungsrates im Sparkassenverband Saarbrücken. Diese Mitgliedschaften rühren noch aus meiner Zeit als Stadtratsmitglied, welches ich seit der letzten Kommunalwahl nicht mehr bin.

Dem Vorwurf, von Unternehmen oder Lobbyisten bestückt zu werden, verwehre ich mich deutlich. Ich vertrete als direkt gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete die Bürger*innen meines Wahlkreises und nehme diese Tätigkeit sehr ernst – sie steht im Zentrum all meines Handelns.

Sollten Sie noch weitere Fragen oder Anregungen haben, können Sie sich jederzeit an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Josephine Ortleb, MdB

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