Josef Philip Winkler
DIE GRÜNEN
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Frage von Qe. Avyf Wran an Josef Philip Winkler bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 25. Mai. 2012 - 10:38

Sehr geehrter Herr Winkler,

vielen Dank für ihre dreifache Antwort auf die Fragen nach der Kultursteuer für Konfessionslose.

Leider haben Sie aber meine Frage nach der Verfassungskonformität oder -widrigkeit einer solchen Kultursteuer nicht beantwortet. Auch wenn Sie ihr Papier als Beitrag für einen innerkirlichen Dialog gedacht hatten, müssen Sie sich auch mit Fragen von Menschen außerhalb der Kirche auseinandersezten.

Deswegen noch mal meine Frage mit der Bitte um eine klare Antwort:

Wie bewerten Sie die mit Ihrem Vorschlag auftretenden verfassungsrechtlichen Fragen? Sind Sie der Meinung, dass es für Ihren Vorschlag eine verfassungskonforme Umsetzung geben kann? Wie sieht die aus?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Nils Jena

Von: Qe. Avyf Wran

Antwort von Josef Winkler (GRÜNE) 25. Mai. 2012 - 17:48
Dauer bis zur Antwort: 7 Stunden 10 Minuten

Sehr geehrter Herr Dr. Jena,

ich beantworte Fragen grundsätzlich so, wie ich es für richtig halte. Wenn Ihnen die Antwort nicht gefällt ist das Ihr Problem.
Sollte die Debatte, die wir in der Kirche anstoßen wollen es erfordern einen konkreten Gesetzgebungsvorschlag zu unterbreiten, werde ich mich daran beteiligen. Daß es dann eine verfassungskonforme Regelung sein muß liegt ja auf der Hand.

Mit freundlichen Grüßen
Josef Winkler