Josef Göppel
CSU
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Frage von Uryran Cevrfgre an Josef Göppel bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 12. Apr. 2017 - 13:25

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

ich wertschätze jeden Einsatz für Umwelt- und Landschaftsschutz sehr.

meine Fragen 1 und 2:

Ist es nicht bekloppt, die Luftverkehrswirtschaft zu subventionieren und ausgerechnet die ARBEIT gleichzeitig zu besteuern?

Warum setzen Sigmar Gabriel und Barbara Hendricks beim Atommüll auf die destruktive Sozialisierung (das heißt: Vergesellschaftung) der Kosten und so das marktwirtschaftliche Verursacherprinzip außer Kraft?

perseverare diabolicum!

Von: Uryran Cevrfgre

Antwort von Josef Göppel (CSU) 18. Apr. 2017 - 10:11

Sehr geehrte Frau Priester,

in der Tat ist es politisch unannehmbar, den Luftverkehr immer noch durch die Steuerfreiheit des Kerosins zu subventionieren und gleichzeitig die menschliche Arbeit stärker zu besteuern. Ihr Anteil am gesamten Steueraufkommen sank durch die ökologische Steuerreform ab 1999 leicht; steigt aber seit 2007 wieder an.

Die Suche nach einer Endlagerstätte für den deutschen Atommüll wurde sogar parteiübergreifend organisiert. Inzwischen wurde ein Kostenanteil der Kraftwerkskonzerne als Verursacher von 24 Mrd. festgelegt. Die für lange Zeiträume entstehenden Kosten sind damit aber bei weitem nicht abgedeckt. Sie fragen warum das so ist. Hier handelt es sich eben um die große Lebenslüge der Atomkraftnutzung. In Japan ist es auch nicht gelungen, dem betreffenden Konzern für Fukushima mehr als 20 % der Sanierungskosten abzuverlangen.

Mit freundlichen Grüßen

Josef Göppel