Josef Göppel
CSU
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Frage von Ureoreg Evpugre an Josef Göppel

27. März. 2017 - 10:48

Militärausgaben – Namentliche Abstimmung

Sehr geehrter Herr Göppel,

die Militärausgaben sollen bis 2024 auf zwei Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts erhöht werden. Damit läge die Summe bei etwa 60 Mrd. Euro.
Kürzlich scheiterte ein Antrag im Bundestag, der eine Ablehnung des Zwei-Prozent-Ziels festgeschrieben hätte:

http://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=454

Auch Sie lehnten diesen Antrag ab. Damit positionieren Sie sich eindeutig zugunsten einer Erhöhung des Militäretats auf zwei Prozent des BIP´s.

Die Rüstungsausgaben der NATO-Staaten lagen 2015 bei 891,7 Mrd. USD. Die Rüstungsausgaben Russlands lagen im gleichen Zeitraum bei 66,4 Mrd. USD.
Wer bedroht aktuell die Bundesrepublik Deutschland? Soll es etwa Russland sein? Angesichts o. g. Zahlen sollte sich die NATO vor Russland nicht fürchten müssen. Wird die Bundesrepublik Deutschland von einer anderen - extrem bösartigen – Macht bedroht? Von welcher?
Ich persönlich sehe keine Bedrohungslage, die eine Erhöhung des Kriegsetats auf zwei Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts rechtfertigen würde.

Plausibler wäre für mich daher, dass tüchtige Lobbyisten der Rüstungsindustrie „großen Druck“ auf den Berliner Politikbetrieb ausüben. Auch auf Herr Göppel!?

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Richter

Von: Ureoreg Evpugre

Antwort von Josef Göppel (CSU) 28. März. 2017 - 17:21
Dauer bis zur Antwort: 1 Tag 6 Stunden

Sehr geehrter Herr Richter,

Ihre Frage habe ich außerhalb von Abgeordnetenwatch bereits beantwortet. Ich lehne eine pauschale Erhöhung der Rüstungsausgaben auf 2 % des BIP ab.

Hinsichtlich meines Abstimmungsverhaltens bitte ich einfach auf der Internetseite www.bundestag.de nachzusehen. Ich glaube kaum, dass Sie noch einen Abgeordneten finden, der häufiger gegen seine Fraktionsspitze gestimmt hat.

Mit freundlichen Grüßen

Josef Göppel