Jörg Tauss
SPD
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Frage von Fgrsna Untrqbea an Jörg Tauss bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 03. Sep. 2009 - 19:39

sehr geehrter Herr Tauss,

in den letzten Wochen ist es vermehrt zu Platzverweisen einzelner Menschen und Gruppen auf Wahlveranstaltungen gekommen. Aktuellstes Beispiel ist der Platzverweis des Satiremagazins Extra3 welches ein selbstgestaltetes Wahlplakat der SPD auf einer Wahlkampfveranstaltung mit Herrn Steinmeier präsentieren wollte. Mithilfe der Polizei wurden sie des Platzes verwiesen. Einem öffentlichem Raum innerhalb einer Stadt.

Meine Frage bezieht sich darauf wie sie reagieren würden wenn politische Gegner oder anders gesinnte sich auf einer Veranstaltung der Piratenpartei aufhalten würden auf der sie auch zugegen sind. Würden sie einen öffentlichen oder privaten Dialog mit diesen führen oder würden sie hier auch einen Platzverweis anstreben?

Anbei möchte ich sie darauf hinweisen das sie auf diesem Portal als Fraktionslos geführt werden.
mit Freundlichen Grüßen Stefan Hagedorn

Von: Fgrsna Untrqbea

Antwort von Jörg Tauss (fra...) 08. Sep. 2009 - 09:12
Dauer bis zur Antwort: 4 Tage 13 Stunden

Sehr geehrter Herr Hagedorn,

bei einer massiv gestörten Veranstaltung würde ich natürlich auch vom Hausrecht Gebrauch machen. Ein satirisches Plakat würde mich aber eher zu launig - bissigen Anmerkungen zu Lasten des "Gegners" aufstacheln. Dass viele meiner Politik- Kollegen hier hektisch reagieren und am liebsten mit eigenen Fans unter sich sind halte ich für eine Fehlentwicklung.

Mit freundlichen Grüssen

Jörg Tauss