Frage an Jörg Rohde von Yhqjvt Avrqreoretre bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

06. Mai 2013 - 17:14

Sehr geehrter Herr Rohde,

lt. Bayer. Landtag sind Sie Mitglied im Präsidium des Landtags. Das Präsidium hat 2009 erneut über die Altfallregelung zur Beschäftigung von Angehörigen befunden. Waren Sie an der entsprechenden Sitzung beteiligt und haben Sie auch für die Beibehaltung gestimmt?

Mit freundlichen Grüßen

Frage von Yhqjvt Avrqreoretre
Antwort von Jörg Rohde
21. Mai 2013 - 14:07
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Niederberger,

vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch.de.

Ja, ich war im Jahr 2009 als Vertreter der FDP im Präsidium und im Ältestenrat dabei, als die bestehenden Regelungen zur Beschäftigung von Angehörigen parteiübergreifend einstimmig bestätigt wurden. Ich konnte mir damals allerdings nicht vorstellen, dass es noch so viele alte Verträge von vor 2000 gab und auch nicht in welchem Umfang bei der Vertragsgestaltung Missbrauch betrieben wurde.

Mit freundlichen Grüßen,
Jörg Rohde MdL