Frage an Jörg Rohde von Xynhf Fpuzvqg bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

14. Mai 2012 - 12:37

Lieber, werter, hoch verehrter Herr Rohde!

Leider haben Sie meine Fragen nicht wirklich beantwortet, gestatten Sie deshalb folgende Nachfragen:

1) Am 13.07.2011 berichtete die „Fränkische Landeszeitung" über die Aussage des Staatssekretärs Christian Schmidt, beim Lärmterror der U.S. Besatzungsstreitkräfte „gehe etwas voran". Nachdem Fakt ist, dass, entgegen seiner Aussage, der Lärmterror sogar noch zugenommen hat, würde ich von Ihnen gerne wissen, was denn ganz konkret angeblich vorangegangen sei?

2) Nachdem Christian Schmidt dieses brisante Thema wie bisher auch weiterhin mit „hoher Priorität" behandeln will, ist wohl davon auszugehen, dass sich auch weiterhin absolut überhaupt nichts ändern wird, die Bevölkerung weiter vorsätzlich krank gemacht und jeder Lebensqualität beraubt wird. Welche konkreten Schritte wollen Sie selbst in den nächsten Monaten unternehmen, damit der Lärmterror beendet wird?

3) Am 09.04.2005 sagte Christian Schmidt in der "Windsheimer Zeitung", dass in Zusammenhang mit der U.S. Army nicht mit einer Zunahme der Übungstätigkeit zu rechnen sei. Das Gegenteil war der Fall. Halten Sie Staatssekretär Christian Schmidt wirklich noch für glaubhaft?

4) Ich bin natürlich aufrichtig begeistert, dass Sie und der gesamte Innenausschuss sich so intensiv um den Katastrophenschutz kümmern und Fehler, die in New Orleans gemacht wurden, verhindern wollen. Bitte teilen Sie mir deshalb mit, wann es in Bayern das letzte mal einen mit Kathrina vergleichbaren Wirbelsturm und eine Flutwelle gegeben hat, von welchem Meer sie für Bayern eine eventuelle Flutwelle erwarten und welche Teile Bayerns wie New Orleans unterhalb des Meeresspiegels liegen.

5) Inzwischen gibt es in fast allen zivilisierten Staaten Informationsfreiheitsgesetze, nur in Bayern noch nicht. Wie stehen Sie dazu, werden Sie sich für die Schaffung eines solchen Gesetzes einsetzen?

6) Haben Sie Verständnis für die Politikerverdrossenheit in der Bevölkerung? Wo sehen Sie die Gründe dafür?

Frage von Xynhf Fpuzvqg
Antwort von Jörg Rohde
16. Mai 2012 - 12:25
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 23 Stunden

Sehr geehrter Herr Schmidt,

anbei die Antworten auf ihre Nachfragen:
zu 1)  Bitte wenden Sie sich direkt an Herrn StS Schmidt. Wie mehr Lärm durch weniger Hubschrauber vor Ort entstehen soll ist mir ein Rätsel. Sie müssen es aber nicht lösen. Ich bestreite daher ihre "Fakten"
 zu 2) Ich werde Herrn Schmidt MdB, als den zuständigen Staatsekretär weiter daran erinnern - obwohl ich dies nicht für notwendig erachte, da er mir als sehr zuverlässig bekannt ist.
zu 3) Ja
zu 4) Gegenfrage: Sie erinnern sich nicht an die Windhose in Nürnberg und die Überflutungen bei Baiersdorf (Lkrs. ERH)? In Marloffstein sind sogar Keller auf einem Hügel (!) durch Sturzregen vollgelaufen. Man muss nicht auf Meereshöhe liegen um Opfer einer Naturkatastrophe zu werden.
zu 5) Ja
zu 6) Ja. Grund: Durch verzerrte Informationsdarstellung durch die Medien.