Jörg Mielentz
SPD
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Frage von Erhard G. •

Frage an Jörg Mielentz von Erhard G. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Mielentz,

Ihr wissenschaftlicher Kollege Debus hält eine große Koalition (CSU-SPD) für am wahrscheinlichsten, sollte die CSU die absolute Mehrheit verlieren (
SZ-online vom 21.09.2008).

Wie ist Ihre Position dazu?

Mit freundlichen Grüßen
Erhard Goller

PS.: Es gab keine passende Fragekategorie.

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Goller,

zunächst einmal darf ich mich für Ihre Frage bedanken. Der Artikel auf welchen Sie verweisen, legt ja ein statistisches Verfahren zugrunde, welches Regierungsbündnis in Bayern am wahrscheinlichsten wäre. Ich stehe solchen Prognosen sehr skeptisch gegenüber. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden am 28. September mit ihrer Stimme über den Einfluss der einzelnen Parteien. Entsprechend diesem Ergebnis werden dann nach der Wahl Gespräche zwischen den einzelnen Parteien geführt. Ich persönlich sehe eine Koalition zwischen SPD und CSU auf Landesebene als den falschen Weg an. Wir Sozialdemokraten sind schließlich nicht angetreten um den Filz der CSU-geführten Staatsregierung, welcher sich in den letzten 51 Jahren gebildet hat, weiter zu verlängern. Im Übrigen möchte ich Herrn Debus dahingehend widersprechen, dass ich keine großen Gemeinsamkeiten zwischen SPD und CSU auf Landesebene sehe: wir wollen den gesetzlichen Mindestlohn, die CSU lehnt diesen entschieden ab. Wir wollen die Stärkung der erneuerbaren Energien, die CSU will neue Atomkraftwerke bauen. Wir wollen ein gerechteres Bildungssystem, die CSU hält an der Auslese nach der vierten Klasse fest. Wir wollen eine stärkere Förderung des ländlichen Raumes, die CSU bleibt bei ihrer verfehlten Leuchtturmpolitik, welche einseitig die Ballungszentren und den südbayerischen Raum bevorzugt. Das sind nur einige Beispiele.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg Mielentz