Portrait von Jörg Bode
Jörg Bode
FDP
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Jörg Bode zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Lutz H. •

Frage an Jörg Bode von Lutz H. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Bode,

der Haushalt der Stadt Celle steht nach meinen Informationen unter Landesvorbehalt. Wie stehen sie zu dem Umstand, dass die Stadt Celle, trotz eines immensen Schuldenberges, den Umbau des Quartiers NORDWALL/SCHUHSTRASSE forciert und mit einen Eigenbetrag von ca. 6 Mio. Euro den Haushalt belasten will.

Portrait von Jörg Bode
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Hahlbrock,

im Rahmen der Kommunalaufsicht und der Haushaltsgenehmigung wird der gesamte Haushalt der Stadt Celle geprüft. Dies bedeutet aber nicht, dass es keine Einzelentscheidungskompetenzen des Rates im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung gibt. Der Stadtrat kann bewusst im Rahmen der zulässigen Haushaltsaufstellung besondere Schwerpunkte setzen. Dies hat der Rat der Stadt Celle in diesem Fall nach meiner Kenntnis auch bewusst so getan. Selbstverständlich ist bei der Frage der Kosten einer Maßnahme auch der daraus resultierende Nutzen für die Stadt und die Bürger zu betrachten. Dies geschieht durch die demokratisch gewählten Vertreter..

Jörg Bode