Johannes Spenn
DIE GRÜNEN
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Frage von Oneonen Fpuarvqre an Johannes Spenn bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 16. Juli. 2019 - 11:37

Wann fahren auf der S3 nach Schkeuditz-Halle wieder die kompletten Züge?
Werden die Taktzeiten auch mal verkürzt oder wenigstens mehr als 2 Entlastungszüge täglich eingesetzt?
Welcher Ausbau des Nahverkehres ist in den nächsten 5 Jahren geplant?

Von: Oneonen Fpuarvqre

Antwort von Johannes Spenn (GRÜNE) 25. Aug. 2019 - 21:19

Sehr geehrte Frau Schneider,

Ihre Fragen zur S3 kann ich sehr gut verstehen.
Ich musste selber einige Jahre regelmäßig nach Halle und zurückfahren und kenne die Probleme und Diskussionen dazu also intensiv aus eigener (vergangener) Erfahrung. Insgesamt ist für uns Grüne das Thema ÖPNV (inkl. S-Bahn-Verkehr in Mitteldeutschland) ein sehr wichtiges und viel diskutiertes Thema. Viele von uns sind als S-Bahn Nutzer selbst Betroffene und voller Unverständnis. So sprechen wir auch im Kreisverband Leipzig in der AG Stadtmobilität immer wieder darüber, auch mit Vertreter*innen der S-Bahn Mitteldeutschland, mit dem Ziel der Einflussnahme auf Entscheidungen des Stadtrates.
Zu den Themen gehört in Auswahl: Die Taktung der Verbindungen, die völlig verfehlte Ausschreibung der Züge mit allen bekannten Folgen wie völlige Überfüllung, verhinderte oder unmögliche Fahrradmitnahme, verkürzte Züge, Zugausfälle usw.
Auch jetzt im Wahlkampf begegnet mir das Thema ständig. Z.B. in Gesprächen an Wahlkampfständen.
Um unsere Positionen deutlich zu machen, zitiere ich auszugsweise aus der Antwort auf Wahlprüfsteine von pro Bahn.
Das Problem beginnt mit zu knappen Ausschreibungsvorgaben ... und unrealistischen Terminen für Bau und Zulassung neuer Fahrzeuge...

„...Für die Bereitstellung geeigneter Fahrzeuge braucht es neben den finanziellen Mitteln auch passgenaue Ausschreibungen. Wir setzen uns dafür ein, dass Verbände wie pro Bahn, aber auch Fahrgastbeiräte, Behindertenverbände oder der ADFC in die Auswahl der Fahrzeuge einbezogen werden, damit die Anforderungen der Nutzerinnen und Nutzer berücksichtigt werden können.
Um Kosten zu sparen, wurden die Standards abgesenkt und eine zu geringe Kapazität bestellt. Die Folgen baden für die Laufzeit der Verkehrsverträge nun die Fahrgäste aus und nachträgliche Änderungen der Bestellung lassen sich die Unternehmen gut bezahlen. Ein weiteres Beispiel ist die Leipziger S-Bahn, bei der offensichtlich versäumt wurde, das Unternehmen auf ausreichende Fahrzeugreserven zu verpflichten...
Die Lösung sehen wir in einer Bündelung des Sachverstandes auf der Bestellerseite und in
der Harmonisierung der Ausschreibungsvorgaben. Dies sollte auch nicht auf Landesgrenzen beschränkt sein... Realistischerweise muss man aber auch feststellen, dass die geltenden Verkehrsverträge oft noch bis zu zehn Jahren gelten und substantielle Verbesserungen erst danach möglich sind...“

Zur Beantwortung Ihrer Fragen wandte ich mich an den Mitteldeutschen Verkehrsverbund und erhielt die folgende Antwort. Ich zitiere auszugsweise:
„... Die Bestellung von SPNV-Leistungen, so auch erforderliche Kapazitäten in den bereit gestellten Fahrzeugen, erfolgt im MDV über die drei Aufgabenträger ZVNL, NASA und NVS. Diese Aufgabenträger bestellen und überwachen die (ausgeschriebenen) Leistungen. Mängel werden den Auftragnehmern (Verkehrsunternehmen) aufgezeigt und im Zweifelsfall Vertragsstrafen ausgesprochen. Im Vordergrund steht aber immer der Dialog mit den Verkehrsunternehmen, um Lösungen zu finden. In der Realität geht dies leider nicht immer zeitnah und vor allem nicht ohne Weiteres.
Die Verkehrsunternehmen stehen vor einer Reihe von Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt. Darunter zählen unter anderem das Thema Personalbeschaffung, was bereits in den Medien zu einem zunehmend wachsenden Thema geworden ist und auch das leidige Thema Vandalismus, besonders durch Verschmutzung (Graffiti) und Zerstörung von Betriebsanlagen und Fahrzeugen.
Da das Wagenmaterial überregional eingesetzt, getauscht und eben auch gewartet bzw. gereinigt wird, kommt es zu Ausfällen in vielen Bereichen, nicht nur im MDV.
Wie bereits angesprochen, haben wir auf die Auftragserfüllung der ausgeschriebenen Leistungen keinen direkten Einfluss. Dies zu regulieren obliegt den Aufgabenträgern. Sie können sich daher nur an diese wenden, um weitere Informationen zu erhalten...“
Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass Sie diese Antworten wenig befriedigen. Deutlich soll aber werden, dass uns das Thema sehr bewusst ist und wir positive Veränderungen erreichen müssen. Nicht zuletzt wegen der, von uns grundsätzlich begrüßten, immer mehr steigenden Nutzer*innen.
Die Bemühungen um Veränderungen können sich trotz aller Komplexität dabei immer nur auf einzelne Themen beziehen verbunden mit jahrelangen Bemühungen, Verhandlungen usw. Und wir müssen Teil der kommenden Landesregierung werden.

(SPNV= Schienenpersonennahverkehr;
NVS = Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen;
ZVNL = Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig;
NASA = Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH)

Johannes Spenn