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Johannes Singhammer
CSU
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Frage von Nina Dr. A. •

Frage an Johannes Singhammer von Nina Dr. A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Frage zur Umsetzung der UN-Resolutionen 1325 und 1820: Beabsichtigen Sie, die Forderungen der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF/WILPF) nach einem Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Resolutionen 1325 (unter der Maßgabe der 3 Ps: Prävention von Kriegen, Protektion und Partizipation von Frauen) und 1820 (Schutz vor gewalttätigen Übergriffen in bewaffneten Konflikten) im deutschen Bundestag aktiv zu unterstützen, eine ressortübergreifende Zusammenarbeit (AA, BMZ, BMV und BMFSJ) dazu anzuregen und sich dafür einzusetzen, dass das Ziel der Erarbeitung eines Aktionsplans zur Umsetzung der Resolutionen in einem eventuellen Koalitionsvertrag verbindlich verankert wird?

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Antwort von
CSU

Sehr geehrte Frau Dr. Althoff,

für Ihr Frage danke ich Ihnen herzlich.

Die Situation von Frauen ist in den weltweiten Krisenregionen besonders grausam. Noch immer wird sexuelle Gewalt auch als perfide Kriegsstrategie eingesetzt. Nach Beendigung des Konflikts in den Krisenregionen tritt dann häusliche Gewalt verstärkt auf.

Gemeinsam mit dem Koalitionspartner haben wir zur Resolution 1325 einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die Umsetzung der Resolution sicherstellen soll (Bundestagdrucksachen-Nr.: 16/3501). Da die Resolution 1820 erst im letzten Sommer verabschiedet wurde, haben wir bislang noch keinen Antrag zur Anmahnung weiterer Umsetzung erstellen können.

Die Verbesserung der Situation von Frauen in Krisengebieten wird uns auch weiterhin ein Anliegen sein, das sich hoffentlich auch im Koalitionsvertrag wiederfinden wird. Dafür werde ich mich einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Johannes Singhammer