Johannes Kahrs
SPD
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Frage von Cuvyvc Fvrzra an Johannes Kahrs bezüglich Umwelt

# Umwelt 04. Aug. 2019 - 11:22

Aus welchem Grund haben Sie den Antrag "Betrieb von Kohlekraftwerken zur Stromerzeugung beenden" abgelehnt. Und kommen Sie mir nicht mit Arbeitsplätzen. Wenn Sie erneuerbare Energie mehr unterstützen sind die Arbeitsplätze wieder eingeholt wenn nicht sogar mehr! Die Arbeitsplätze und Arbeitsbereiche ändern sich heute gibt es auch kein Aufweckdienst mehr, sondern ein Wecker.

Ich würde mich über eine Antwort freuen!

Mfg
Cuvyvc Fvrzra

Von: Cuvyvc Fvrzra

Antwort von Johannes Kahrs (SPD)

Sehr geehrter Herr Fvrzra,

herzlichen Dank für Ihre nette Nachricht.

Im Grunde ist es nun einmal so: Ein wichtiger Aspekt in der Politik ist Verlässlichkeit im politischen Handeln.

Die Bundesregierung hat am 6. Juni 2018 die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (oft nur Kohlekommission genannt) eingesetzt. Ziel war es, die Kommission so zusammenzusetzen, ein in der Bevölkerung konsensfähiges Ergebnis zum Ausstieg aus der Kohlenutzung zu erarbeiten. Am 1. Februar 2019 hat die Kommission den Bericht der Bundesregierung übergeben. Ihre Empfehlungen für Maßnahmen zur sozialen und strukturpolitischen Entwicklung der Braunkohleregionen und zu ihrer finanziellen Absicherung sowie der Vorschlag für den Kohleausstieg insgesamt sind Richtschnur für die Erarbeitung von konkreten Umsetzungsschritten.
Als Abschlussdatum für die Verstromung von Stein- und Braunkohle empfiehlt die Kommission Ende des Jahres 2038. Sofern die energiewirtschaftlichen, beschäftigungspolitischen und die betriebswirtschaftlichen Voraussetzungen vorliegen, kann das Datum in Verhandlungen mit den Betreibern auf frühestens 2035 vorgezogen werden.

Die Ergebnisse des Kommissionsberichtes sind für uns bindend, denn sie haben den größtmöglichen gesellschaftlichen Konsens. Statt weitere Anträge zur Beendigung von Kohlekraftwerken zur Stromerzeugung zu stellen, hielten wir es für zielführender, gemeinsam über den Weg dorthin zu diskutieren und die Umsetzungsschritte vorzubereiten. Das Bundeswirtschaftsministerium hat ein erstes Konzept für einen Kohleausstieg vorgelegt und den Verbänden zugeleitet. Das ist unsere Diskussionsgrundlage. Und an diese halten wir uns.

Mit freundlichem Gruß
Ihr
Johannes Kahrs