Frage an Johanna Voß von Volker B. bezüglich Finanzen
Guten Tag Frau Voß,
heute ging ich zum wiederholten Male an Ihrem Wahlkreisbüro in Winsen vorbei und besah mir die Schaufenster des ehemaligen Ladengeschäftes genauer.
Was ist dies für eine Verschwendung von Steuergeldern, wenn ein Wahlkreisbüro in einer 1B-Lage gemietet wird und in der Woche nur 2 x 2 Stunden geöffnet ist. Mir viel dann im Internet auf, dass Sie zwei weitere Büros in Soltau und in Lüneburg unterhalten. Vermutlich sind Sie die meiste Zeit in Berlin, werden also in den genannten Orten vertreten.
Wie hoch sind die Mieten in den genannten Objekten und wer trägt diese? Und ist diese "Bürgerinformation" in Zeiten des internets noch zeitgemäß, wenn der Abgeordnete eh´ nicht anwesend sein kann?
Mit freundlichen Grüßen
v.B.
Sehr geehrter Herr Brach,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich unterhalte, wie Sie ganz richtig recherchiert haben, drei Büros.
Wahlkreisbüros sollen den Menschen Gelegenheit geben, in einem persönlichen Gespräch mit den Abgeordneten ihrer Region oder deren MitarbeiterInnen Fragen zu stellen oder auch bei Problemen Hilfe zu erhalten. Auch oder gerade im Zeitalter des Internets ist meiner Ansicht nach der direkte zwischenmenschliche Kontakt wichtig. Und insbesondere bei älteren Menschen kann ein Internetanschluss nicht vorausgesetzt werden. Bei mir besteht außerdem die Besonderheit, dass ich die Büros in Soltau und Winsen von Dr. Herbert Schui übernommen habe, für den ich in den Bundestag nachgerückt bin. Beide Büros hatten sich über fünf Jahre als Anlaufpunkte für die Menschen etabliert und sollten weiterhin für die Bürger da sein.
Ich freue mich, dass in meinem Winsener Büro die Arbeitslosenhilfe Stand Up e.V. als Gast die Räumlickeiten nutzt, um Menschen persönlich zu helfen und sie bei Bedarf auch auf die Ämter zu begleiten. Auch andere Organisation sind regelmäßig Gast in den drei Wahlkreisbüros.
Meine WahlkreismitarbeiterInnen in den Büros organisieren u.a. Veranstaltungen vor Ort, beantworten Bürgeranfragen oder helfen bei Petitionen. Auch die vom Bundestag und Bundespresseamt für Bürger angebotenen ein- und mehrtägigen Berlinfahrten werden hier geplant und durchgeführt.
Zu Ihrer Frage, wer das bezahlt: Jeder Abgeordnete des Deutschen Bundestages erhält eine monatliche Kostenpauschale in Höhe von zuzeit 4029,- €. Sie soll die zur Ausübung des Mandats entstehenden Aufwendungen abdecken. Hierzu zählen die Ausgaben für die Einrichtung und Unterhaltung eines oder mehrerer Wahlkreisbüros, die Wahlkreisbetreuung und die Ausgaben für die Zweitwohnung in Berlin. Ob diese Kostenpauschale dafür ausgeschöpft wird oder für persönliche Belange des Abgeordneten ausgegeben wird, ist die persönliche Entscheidung jedes Abgeordneten. Ich bin der Überzeugung, dass sie nur den Bürgern zur Verfügung stehen sollte.
Die Mieten für meine Büros sind: Lüneburg 499,- € o. Nk., Winsen 325,- € o. Nk. und Soltau 372,- € o. Nk. Außerdem beteilige ich mich mit 100,- € an einem gemeinsamen Wahlkreisbüro in Dannenberg.
Ich hoffe, Ihre Fragen sind damit beantwortet.
Mit herzlichen Grüßen
Johanna Voß
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