Frage an Jochen Piehl von Rolf K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Inwieweit sehen Sie Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP, jetzt auch noch JEFTA vereinbar und verhandelbar mit Grundpfeilern der Demokratie (Daseinsfürsorge, Arbeitsrecht, Umweltschutz, Bewahrung und Förderung von Kultur und Gesundheit, Legislative, Exekutive und Judikative)? Die EU hat aus den Fehlern der Vergangenheit absolut nichts gelernt und in Deutschland z.B. werden diese Verträge als Heilsbringer für mehr Arbeitsplatze und Vorteile für die Industrie hochgelobt. Wie würden Sie und Ihre Partei mit diesen Abkommen umgehen? Sind Sie für oder gegen diese multilateralen Vereinbarungen?
Sehr geehrter Herr K.,
Fairhandel statt Freihandel - Mensch vor Profit!
Die Freihandelsabkommen, im Geheimen verhandelt, schaffen keine neuen Arbeitsplätze. Sie schaden der Demokratie und gefährden unsere hohen Standards. Wir müssen verhindern, dass Unternehmen Staaten vor privaten Sondergerichten verklagen können. Daher sagen wir entschieden NEIN zu Ceta, TTIP und Tisa und anderen gleichartigen Handelsabkommen. Der Wunsch nach gentechnikfreier Nahrung muss respektiert werden. Ein weltweit fairer Handel muss Mindeststandards bei Arbeits-, Gesundheits und Umweltschutz verpflichtend einhalten und den Menschen lebenssichernde Löhne garantieren. Faire Regeln sind für uns die Grundlage internationaler Abkommen.
Mit freundlichen Grüßen
Jochen Piehl
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Sehr geehrter Herr N.,
Ich gebe Ihnen eine kurze Antwort auf Ihre Frage.
Sie lautet einfach Ja!
Mit freundlichen Grüßen
Jochen Piehl