Jochen Esser

| Abgeordneter Berlin 2011-2016
© Jochen Esser
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Jahrgang
1951
Berufliche Qualifikation
Lehrer, Drucker und Journalist
Ausgeübte Tätigkeit
MdA
Wahlkreis

Wahlkreis 0: Charlottenburg-Wilmersdorf WK 5

Wahlkreisergebnis: 16,2 % (eingezogen über Liste)

Parlament
Berlin 2011-2016
Alle Fragen in der Übersicht
# Finanzen 10Apr2016

Sehr geehrter Herr Esser

Die Einnahmen der Übernachtungssteuer fließen anders als vorgesehen nun in den Landeshaushalt und müssen nicht...

Von: Crgen Znexfgrva

Antwort von Jochen Esser
DIE GRÜNEN

(...) Steuern dienen nach der Verfassung immer der Finanzierung des Gesamthaushalts. In Bezug auf die "City Tax" gibt es da in der Stadt ein weit verbreitetes Missverständnis, weil der damalige Finanzsenator Nußbaum versprochen hatte, dass sich der Senat nach Einführung der Übernachtungssteuer finanziell stärker für Belange der Kultur, des Sports und des Tourismus engagiert. (...)

# Soziales 4Nov2013

Thema: Streichung der Sozialarbeiterstellen an Berliner Schulen

Sehr geehrter Herr Esser,
Ich bin gegen die Streichung der...

Von: Naarggr Yügwraf

Antwort von Jochen Esser
DIE GRÜNEN

(...) €. Für die 20 Sozialarbeiter/innen werden mindestens 850.000 € gebraucht. Da ist dann noch etwas Luft für mehr. (...)

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Bebauung des Mauerparks

09.10.2015
Enthalten

Nachtflugverbot an Berliner Flughäfen

10.04.2014
Dafür gestimmt

Beschlussempfehlung Rückkauf Berlinwasser

07.11.2013
Dagegen gestimmt

Unterstützung für den Volksentscheid

29.08.2013
Dafür gestimmt

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