Jochen Borchert
CDU
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Frage von Zvpunry Fpuarvqre an Jochen Borchert bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 19. Juni. 2009 - 14:49

Sehr geehrter Herr Borchert,

herzlichen Dank dafür, daß Sie bei der Abstimmung über Internet-Sperren gegen Ihre Partei gestimmt haben. Damit haben Sie als einziges Ihrer im Bundestag vertretenen Parteimitglieder Achtung vor Artikel 20 des Grundgesetzes gezeigt. Ich ziehe dafür meinen Hut vor Ihnen. Meine Frage an Sie nun: Welche Möglichkeiten sehen Sie, doch noch gegen das Inkrafttreten dieses unsäglichen Gesetzes vorzugehen? Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen,
Michael Schneider

Von: Zvpunry Fpuarvqre

Antwort von Jochen Borchert (CDU) 03. Juli. 2009 - 11:14
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 6 Tage

Sehr geehrter Herr Schneider,

herzlichen Dank für Ihre Zuschrift zum Thema Internet-Sperre.

Kinderpornographie ist ein furchtbares und bekämpfenswertes Verbrechen. Diese Meinung vertreten mit mir sicher alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Über die Art und Weise der Bekämpfung dieses abscheulichen Verbrechens lässt sich streiten und ein politischer Diskurs macht die Qualität einer Demokratie erst aus. Ich sehe keine Möglichkeit das Inkrafttreten dieses demokratisch beschlossenen Gesetzes zu verhindern.

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Borchert MdB