Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 21.09.2018

(...) Die SPD-Gruppe wie auch ich sind überzeugt, dass sogenannte Uploadfilter die Meinungsfreiheit einschränken. Deswegen habe ich in den Einzelabstimmungen jeweils die Änderungsanträge unterstützt, die Uploadfilter ablehnen. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 18.09.2018

(...) Wir haben als zuständiger Ausschuss das EU-Japan Economic Partnership Agreement (JEEPA) von der Kommission zur Ratifizierung übermittelt bekommen. Deswegen prüfen wir derzeit, ob dieses Abkommen unseren Ansprüchen genügt und falls nein, ob durch Nachbesserungen eventuelle Defizite 'geheilt' werden können. Vom Ergebnis dieser Prüfung ist abhängig, ob ich dem Abkommen zustimmen werde oder nicht. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 13.07.2018

(...) Ich selbst halte die Direktzahlungen auch nicht für eine vernünftige Subventionierung der Landwirtschaft. Im Kern ist dies eine Einkommenssubventionierung, ohne das geprüft wird, ob dafür überhaupt ein Bedarf besteht. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 08.07.2018

(...) ich habe am vergangenen Donnerstag gegen die Position des Rechtsausschusses gestimmt, weil ich Uploadfilter für kein geeignetes Instrument halte, um eine Urheberrechtsschutz und eine angemessene Bezahlung von Kulturschaffenden im Internet zu gewährleisten. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 08.07.2018

(...) ich habe am vergangenen Donnerstag gegen die Position des Rechtsausschusses gestimmt, weil ich Uploadfilter für kein geeignetes Instrument halte, um eine Urheberrechtsschutz und eine angemessene Bezahlung von Kulturschaffenden im Internet zu gewährleisten. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Joachim Schuster
Joachim Schuster
SPD

Keine Infos mehr verpassen!

E-Mail-Adresse