Joachim Herrmann
CSU
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Frage von Pbaal Xelfgrx an Joachim Herrmann bezüglich Inneres und Justiz

# Inneres und Justiz 05. Juni. 2013 - 11:42

Sehr geehrter Herr Minister,

mir liegt die Druckausgabe Ihrer Poblikation "Das System Scientology" vor.

1. Auf Seite 38, 1. Abs, wird das Scientology-System als "Scientology-Kirche e.V." beschrieben. Hierzu möchte ich wissen, wer der Firma die Gemeinnützigkeit attestiert hat.

2. Aus der Dokumentation "Das Auge von Scientology" ist mir bekannt, daß ein ehemaliger Staatsanwalt heute Angst hat, sich offen über seine Erkenntnisse in bezug auf Scientologypraktiken zu äußern. Was bitte ist der Hintergrund dafür? Gibt das Staatsministerium seinen Bürgern keinen ausreichenden Schutz mehr vor Aktivitäten einer Firma, die laut Dr. Günther Beckstein "wie die Stasi" arbeitet (so ebenfalls in der Dokumentation "Das Auge von Scientology" http://www.youtube.com/watch?v=mFcrF3mLwyU )

Ich bitte um zeitnahe Antworten.

Vielen Dank.

Von: Pbaal Xelfgrx

Antwort von Joachim Herrmann (CSU) 13. Juni. 2013 - 15:39
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 1 Tag

Sehr geehrte Frau Krystek,

Ihre über www.abgeordnetenwatch.de gestellte Anfrage vom 05.06.2013 habe ich erhalten.

Hierzu darf ich Ihnen Folgendes mitteilen:

zu 1.
Sowohl bei der „Scientology Kirche Bayern e.V.“ wie auch bei der „Scientology Kirche Deutschland e.V.“ handelt es sich um in das Vereinsregister eingetragene Vereine. Dies hat jedoch nichts mit der steuerrechtlichen Gemeinnützigkeit zu tun, die Scientology-Einheiten wegen ihrer Bewertung als verfassungsfeindlich und ihrer Erwähnung im Verfassungsschutzbericht gerade nicht zugestanden wird.

zu 2.
In Bayern geht von der Scientology Organisation weiterhin die Gefahr aus, dass sie Menschen wirtschaftlich ruiniert, geistig abhängig macht, Familien zerstört und versucht, Wirtschaftsunternehmen, Behörden und die Gesellschaft zu unterwandern. Es gibt jedoch keinerlei Hinweise, dass in Bayern von der Scientology Organisation eine Gefahr für Leib und Leben ausgeht.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Herrmann, MdL