Jimmy Schulz
FDP
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Frage von Wnxbo Fpuhoreg an Jimmy Schulz bezüglich Verwaltung und Föderalismus

# Verwaltung und Föderalismus 21. Juni. 2019 - 12:38

Sehr geehrter Herr Schulz,
Die Webseite kleineanfragen.de war ein Projekt der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. und wird zum 31.12.2020 eingestellt. Die Seite hat viele Jahre lang kleine und große Anfragen an Bundes- und Landesregierungen zusammengetragen und unter anderem eine Volltextsuche, maschinenlesbare Metadaten, einen E-Mail-Newsletter und stabile URLs zur verfügung gestellt. Funktionen, die sich in den Archiven der einzelnen Parlamente nicht oder nur teilweise finden.

Leider haben seit dem Start der Webseite immer mehr Parlamente ihre Archive und Dokumentationen überarbeitet. URLs wurden geändert, d.h. die verlinkten Anfragen können nicht aufgerufen werden oder nicht korrekt in die Datenbank von kleineanfragen.de importiert werden.
Auch der Bundestag ist durch Änderungen an seiner Internetseite im November 2015 und Oktober 2017 davon betroffen.

Daher möchte ich von Ihnen wissen, wie Sie zu der Möglichkeit stehen, das Internetarchiv des Bundestages als offene Daten, maschinenlesbar und mit stabilen, d.h. sich nicht ändernden URLs auszustatten und so einen großen Beitrag zur Transparenz und somit zur Aktzeptanz in der Bevölkerung beizutragen.
Werden Sie sich sich für einen entsprechenden Umbau und Modernisierung im Parlament und dem Digitalausschuss einsetzen?

Mit freundlichen Grüßen
Jakob Schubert

Von: Wnxbo Fpuhoreg

Antwort von Jimmy Schulz (FDP)

Sehr geehrter Herr Fpuhoreg,

vielen Dank für ihre Frage. Es ist mir ein persönliches Anliegen, dass alle Bürgerinnen und Bürger unsere Arbeit im Parlament im Detail begleiten können. Ich habe versucht, das von Ihnen beschriebene Problem nachzuvollziehen. Leider ist mir dies nicht gelungen.

Es stimmt, bei kleineanfragen.de gibt es Anfragen, deren Original nicht mehr aufrufbar ist, weil sich die URLs verändert haben. Diese stammten allerdings aus Landesparlamenten, auf die ich als Bundestagsabgeordneter keinen Einfluss nehmen kann. Ich bin der Meinung, dass das Angebot des Deutschen Bundestages die von Ihnen beschriebenen Wünsche erfüllen müsste.

Alle Drucksachen des Deutschen Bundestags, also seit 1949, sind gleichermaßen unter der URL http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/... erreichbar. Hinter dem letzten Schrägstrich kommt dann noch die Legislaturperiode, noch ein Schrägstrich, eine Null, die ersten beiden Ziffern der Drucksachennummer, dann ein weiterer Schrägstrich, die Legislaturperiode, eine Null, die Drucksachennummer und dann .pdf.

Für Drucksachen aus der 8. Legislaturperiode oder danach gibt es einen Export als RTF, also ein offenes, maschinenlesbares Format. Für Drucksachen aus der 7. Wahlperiode oder früher gibt es nur ein PDF. Eine Volltextsuche, mit der Sie alle Kleinen Anfragen durchsuchen können, ist auch vorhanden.

Alle diese Funktionen sind unter http://pdok.bundestag.de/ zu erreichen, ein Angebot dessen Funktionsumfang meiner Meinung nach die Möglichkeiten von kleineanfragen.de übersteigt. Auch gibt es für parlamentarische Vorgänge in oder seit der 8. Legislaturperiode eine Vorgangsverfolgung auf der Seite des Bundestages.

Meines Wissens existierte das Portal pdok.bundestag.de mit diesem Funktionsumfang auch schon vor den von Ihnen erwähnten Umgestaltungen der Webseite des Bundestages in 2015 und 2017.

Ich hoffe, ich habe Ihre berechtigten Wünsche richtig verstanden und Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen können. Selbstverständlich bin ich der Meinung, dass auch die Landesparlamente sämtliche parlamentarische Vorgänge in dieser oder vergleichbarer Weise bereitstellen sollten, aufgrund unseres föderalen Systems habe ich darauf als Mitglied des Deutschen Bundestages allerdings keinen Einfluss.

Bitte melden Sie sich, falls Sie weitere Fragen haben, oder falls Sie denken, dass ich Ihre Anfrage missverstanden habe.

Mit freundlichen Grüßen,

Jimmy Schulz