Frage an Jens Koeppen von Petra W. bezüglich Innere Sicherheit
Guten Tag Herr Koeppen,
zur Zeit findet ein Natomanöver, Rapid Trident 2015, mit deutscher Beteiligung in der Westurkraine statt.
Die Ukraine gehört dem Natobündnis nicht an. Wie sind also Ihrer Meinung nach, die Kosten Deutschlands an diesem Manöver zu rechtfertigen und was halten Sie von der Stationierung amerikanischen Militärs nun auch in der Ukraine?
Wäre ein Bündnis Deutschlands mit Russland nicht besser für die Erhaltung des Weltfrieden?
Vielen Dank für Ihre Antwort im Voraus.
Petra Witt
Sehr geehrte Frau Witt,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit und für Ihre Fragen.
Die Westbindung Deutschlands ist Garant für Wachstum, Wohlstand, Sicherheit und Freiheit und steht für mich außer Frage.
Die Abstimmung und Finanzierung der gegenwärtig stattfindenden Manöver erfolgen im Nato-Rahmen. Die verstärkte Präsenz im östlichen Bündnisgebiet im Zuge der Umsetzung des "Readiness Action Plan" erfolgt als Reaktion auf das veränderte Sicherheitsumfeld in Europa und dient der Rückversicherung der Alliierten. Die Maßnahmen haben stets rein defensiven Charakter. Gleichzeitig setzt die Bundesregierung auch auf einen Dialog mit Russland und hält die Kommunikationskanäle offen.
Die Erhöhung der militärischen Präsenz von NATO-Mitgliedstaaten erfolgt nach bilateralen Absprachen mit den Gastländern.
Beste Grüße
Jens Koeppen MdB
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