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Frage von Thomas N. •

Frage an Jan Mücke von Thomas N. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Nach OECD-Angaben liegt Deutschland bzgl. der Bildungsausgaben bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im unteren Drittel der OECD-Staaten. Auch die Bildungsqualität nimmt seit Jahren ab. Selbst das im deutschlandweiten Vergleich führende Bayern ist im internationalen Vergleich lediglich Mittelmaß, weit entfernt von Ländern wie Finnland oder Kanada. Der Zusammenhang zwischen Schulleistung und sozialer Lage ist nirgendwo so eng wie in Deutschland. Der Unterschied zwischen schwachen und starken Leistungen ist in Deutschland extrem ausgeprägt. Die Förderung von Kindern mit Migrationshintergrund gelingt in Deutschland deutlich schlechter als in allen vergleichbaren Ländern. Die Ursachen für diese Misere hat die PISA-Studie im letzten Jahr zweifelsfrei aufgezeigt: Schulsysteme, die auf Integration und individuelle Förderung setzen, sind leistungsfähiger als das dreigliedrige Schulwesen in den SchülerInnen frühzeitig aussortiert und ausgegrenzt werden.
Wie werden Sie sich im Bundestag für eine Bildungsreform einsetzen? Zwar ist Bildung grundätzlich Ländersache, jedoch hat der Bund Möglichkeiten der Steuerung und Koordinierung einer solchen Reform.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Neubert,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage vom 26. Juli zum Thema Bildung. Sie möchten wissen, wie ich mich im Bundestag für eine Bildungsreform einsetzen werde. Gerne lege ich Ihnen hierzu meine Position dar.

Für die FDP hat Bildung Priorität. Deswegen haben wir dafür gesorgt, dass die Ausgaben des Bundes für Bildung und Forschung auf Rekordniveau angehoben wurden. Mittlerweile investiert der Bund mehr als 14 Mrd. Euro in diesen Zukunftsbereich, während im letzten rot-grünen Regierungsjahr 2005 gerade einmal 8 Mrd. Euro flossen. Bund, Länder und Kommunen haben auf dem 2008 in Dresden stattgefundenen Bildungsgipfel beschlossen, bis 2015 10% des BIP in Bildung und Forschung zu investieren. Laut Statistischem Bundesamt wurde dieses Ziel bereits im Jahr 2011 fast erreicht, heute ist die Ziellinie mit großer Sicherheit deutlich überschritten.

Wir stellen erfreut fest, dass der verstärkte Einsatz für Kitas, Schulen und Hochschulen Früchte trägt. Die Situation an unseren Schulen hat sich seit der ersten PISA-Erhebung deutlich verbessert. Mit Blick auf die Lesekompetenz haben sich Deutschlands Schülerinnen und Schüler ins obere Mittelfeld vorgearbeitet, im Bereich der Mathematik liegen wir deutlich über dem OECD-Schnitt und bei den Naturwissenschaften ist Deutschland sogar Teil der Spitzengruppe. Der Nationale Bildungsbericht 2012 weist darauf hin, dass sich die Situation von Kindern aus Risikolagen verbessert hat. Dementsprechend wird ein positiver Trend bei Kompetenzentwicklung und Schulabschlüssen nachgewiesen. Die erzielten Erfolge sind beachtlich – dennoch gibt es aus liberaler Sicht keinen Anlass, in unseren Bemühungen nachzulassen oder sich mit dem Erreichten zufrieden zu geben. Deswegen werden wir auch künftig dafür sorgen, dass die Bildungseinrichtungen vor Ort in die Lage versetzt werden, die ihnen anvertrauten Kinder und Jugendlichen bestmöglich zu fördern und zu unterstützen.

Die FDP ist der Überzeugung, dass gerade auch leistungsschwächere junge Menschen so gefördert werden müssen, dass sie den Weg in die reguläre betriebliche Ausbildung finden. Hier muss die Unterstützung erfolgen, um diesen jungen Menschen eine echte Chance auf dem Arbeitsmarkt einräumen zu können. Deswegen setzen wir auf individuell ausgerichtete Unterstützungs- und Begleitmaßnahmen. Unsere Initiative „Bildungsketten“ greift das Konzept des frühzeitigen Förderns, der Berufsorientierung und der individuellen Berufseinstiegsbegleitung entsprechend auf. An diesem Erfolgsmodell wollen wir festhalten und es bedarfsgerecht ausbauen.

Die Festlegung und Ausgestaltung der Unterrichtsinhalte obliegt den Ländern und Schulen, die sich fast ausnahmslos dieser Aufgabe gewissenhaft annehmen. Die Auseinandersetzung mit Fragen und Herausforderungen im Zusammenhang mit Rassismus, einem toleranten Weltbild und der Menschenrechte ist Bestandteil dessen, was in Deutschlands Klassenzimmern gelehrt wird. Wir sind der Überzeugung, dass dies sinnvoll und richtig ist.

Bei der Förderung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund konnten in den letzten Jahren in zentralen Kompetenzbereichen Fortschritte erzielt werden (Nationaler Bildungsbericht 2012). Gleichwohl gilt es, die für einen nicht unwesentlichen Teil des Personenkreises bestehenden Nachteile, durch entschiedenes Handeln auszugleichen. Da die geringeren Chancen nicht auf den Migrationshintergrund als solchen, sondern auf die vielfach damit im Zusammenhang stehenden Risikolagen (bildungsfernes Herkunftsmilieu; soziale Verwerfungen) zurückzuführen sind, empfiehlt es sich, Handlungsansätze zu wählen, die bei Jugendlichen deutscher Herkunft mit ähnlichem Hintergrund erfolgsversprechend sind. Frühe (Sprach-)Förderung aber auch zeitnahe Diagnostik und Kompetenzfeststellung im Schulverlauf, Berufsorientierung und eine professionelle Begleitung und Hilfestellung, wie z.B. über das Programm „Bildungsketten“ angeboten, sind aus unserer Sicht der richtige Ansatz.

Sehr geehrter Herr Neubert, ich hoffe ich konnte Ihnen mit meinen Ausführungen weiterhelfen und stehe Ihnen gerne für weitere Fragen zur Verfügung.

Mit meinen besten Grüßen

Jan Mücke