Frage an Ilse Aigner von Jasmine G. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrte Frau Aigner,
ich habe Sie bereits vor ein paar Wochen angeschrieben, bezüglich Giftstoffe in Nahrungsmitteln. Ihre Antwort war leider nicht aussagekräftig. Enttäuschend war vorallem, dass Sie nicht mitteilten was Sie diesbezüglich gedenken zu tun bzw. ob Sie für uns Bürger, in Bezug von Lebensmitteln und Zusatzstoffe, etwas unternehmen?!
Nun meine Fragen:
Werden Sie etwas gegen ungesunde/giftige Zusatzstoffe (Monoglutamate/Aspartam usw.) und kommende, neuentwickelte, ungesunde Zusatzstoffe in Lebensmitteln unternehmen?
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass es zukünftig neue, entsprechende, Regeln bezüglich Deklarationen geben wird, die keine Tarnkappen (z.B. Hefe/Würze = Glutamate sowie genaue Mengenangaben) mehr enthalten und es so der Industrie nicht mehr möglich gemacht wird und zu verschaukeln bezüglich Inhaltsangaben?
Mit freundlichen Grüssen
J.Gröschel
Weitere Fragen an Ilse Aigner
Zunächst möchte ich betonen, dass soweit Mitglieder des Bayerischen Landtags als Wahlbeobachter nach Russland gereist sind, dies weder im Auftrag des Bayerischen Landtags geschah, noch eine Kostenübernahme durch den Landtag hierfür erfolgte.
Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.
Bezüglich Ihrer konkreten Anmerkungen zur Antwortquote auf abgeordnetenwatch.de kann ich Ihnen lediglich mitteilen, dass ich auch als Landtagspräsidentin keine Stellungnahme zum Antwortverhalten von anderen Abgeordneten abgeben kann, da dies den Kolleginnen und Kollegen selbst obliegt.
Grundsätzlich halte ich es als Demokratin und Präsidentin des bayerischen Landtags für wichtig, dass wir den Schutz unserer demokratischen Verfasstheit und die (politische) Meinungsfreiheit stets im Gleichgewicht halten.