Hubertus Heil

SPD

Abgeordneter Bundestag

85 %

660 / 772 Abgeordneter Bundestag

Bundestag Wahl 2021

Wahlkampf‑Positionen
von Hubertus Heil

Antwort Status

Frage von Petra E. • 19.03.2024

Versorgungsausgleich bei Scheidung von Beamten

Antwort ausstehend von Hubertus Heil

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Frage von Klaus-Jürgen F. • 19.03.2024

.Herr Minister,,kommt 2024 ,eine Erhöhung der Opferrente ,bin 77 ,beziehe Bürgergeld und könnte das Geld gut gebrauchen gut gebrauchen und wissen Sie ,wie hoch dann die Opferrente ausfallen wird?

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 11.04.2024

Opfer von Gewalttaten haben bei Vorliegen der Voraussetzungen bis zum 31. Dezember 2023 unter anderem eine monatliche Grundrente nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) erhalten. Diese wurde jährlich entsprechend dem Prozentsatz angepasst, um den sich der aktuelle Rentenwert in der gesetzlichen Rentenversicherung geändert hat.

Frage von Werner R. • 19.03.2024

Für die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge wird eine durchschn. Lohn/Gehaltserh. von 6% zugrunde gelegt (+Inflationszulage E3000). Für die Rentner liegt sie bei 4,57 %. Können Sie das bitte erklären?!?

Antwort ausstehend von Hubertus Heil

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Frage von Claudia M. • 19.03.2024

Werden bei Sozialleistungsbezug zB SGBII/Bürgergeld/Jobcenter trotz höchster Rechtsprechung unverändert rechtswidrige Wuchermiete übernommen + erfolgten Rückforderungen für nicht verjährte Beträge?

Antwort ausstehend von Hubertus Heil

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Frage von Wolfgang S. • 18.03.2024

Wann setzen Sie die EU-Mindestlohnrichtlinie um oder warten sie bis Ende der Frist im November oder wollen sie diese nicht umsetzen?

Antwort ausstehend von Hubertus Heil

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Frage von Vera T. • 18.03.2024

Rente und Vollzeitjob im öffentlichen Dienst/Sozialamt: Wann dürfen Rentner endlich mehr steuerfrei hinzuverdienen?

Antwort ausstehend von Hubertus Heil

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