Hinnerk Fock
FDP
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Frage von Puevfgvna Erzzyre an Hinnerk Fock bezüglich Umwelt

# Umwelt 21. Feb. 2008 - 07:29

Sehr geehrter Herr Fock,

leider haben Sie meine Frage nicht so verstanden, wie ich dachte, diese gestellt zu haben.

Nein, es ging mir nicht primär um den Einzelhandel, sondern um den Verkehr und die Umwelt.
Allerdings scheint es bezeichnend, dass Sie mich falsch verstanden haben, oder wieder einmal nur die Chance sahen, Ihre rein wirtschaftlichen Interessen auszuposaunen!

Die Abgasbelastungen im Jahre 2007 in Hamburg waren so hoch wie noch nie in Hamburg und nur im Vergleich zu Frankfurt und Berlin kann Hamburg in Bezug auf die Luftqualität noch punkten. Ansonsten ist Hamburg luftqualitätstechnisch sehr abgeschlagen. Welch ein Glück, dass wir nah am Wasser und Wind wohnen, oder?

Meine Frage war und ist: London versucht, stark Abgas-emittierende Autos aus der Innenstadt durch eine erhöhte City-Maut fernzuhalten. Was kann Hamburg tun, um solche nicht mehr zeitgemäßen Autos von Typ SUV und Geländewagen, Autos, mit dren Spritverbrauch man im Mittel 3 Mittelklasselimousinen betreiben kann, aus dem Stadtbild zu wischen?

Sollte es nicht generell einen vorgeschrieben Maximalverbrauch für Autos geben? Oder was haben 300PS auf Geländereifen in der Innestadt zu suchen?

Wie genau und wann werden Sie und die FDP sich für Ihr Ampelschaltungssystem einsetzen?

Warum vertritt die FDP nur Wirtschaftsinteressen?

Gruß,
Christian Remmler

Von: Puevfgvna Erzzyre

Antwort von Hinnerk Fock (FDP) 22. Feb. 2008 - 15:45

Sehr geehrter Herr Remmler,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich möchte Ihnen zunächst erklären, dass ich Sie keineswegs bewusst missverstanden habe. Allerdings scheint es mir an dieser Stelle sinnvoll, bei einer Maßnahme wie der City-Maut auch auf wirtschaftliche Aspekte einzugehen. Meine Antwort enthält deshalb aber keineswegs nur wirtschaftliche Argumente. Ich zitiere deshalb noch einmal aus meiner vorherigen Antwort:

" 1. Die City-Maut hat in London keine positiven Effekte auf die Umwelt gezeigt. Die Fahrleistung innerhalb der City-Maut-Zone hat sich trotz Einführung der Gebühr erhöht."

Dieses Argument ist keineswegs wirtschaftlicher Natur. Es handelt sich hierbei um ein Argument, dass den Umweltaspekt der City-Maut anspricht. Die absolut gefahrenen Kilometer innerhalb des City-Maut-Bereichs haben sich in London erhöht. Meine Vermutung ist, dass daran auch die Zwangsabgabe für starkmotorisierte Fahrzeuge nichts ändern wird.

Dies ist keine "rein wirtschaftliche" Argumentation. Bezüglich der Luftqualität verweise ich nochmal auf das Luftmessnetz in Hamburg, das Sie unter www.hamburger-luft.de finden und das sehr detailiert und zeitnah die Luftqualität in Hamburg zeigt. Die Qualität der Luft erfüllt hiernach die EU-Richtlinien bezüglich der Feinstaubbelastung. Dabei ist es keineswegs so, dass der Feinstaub nur durch Autoverkehr verursacht würde. Tatsächlich ist es so, dass nur ein geringer Prozentsatz der Feinstaubbelastung von Autoverkehr ausgehen. Industrielle Abgase spielen hier eine Rolle, aber vor allem auch Großwetterlagen, die von uns kurzfristig nicht zu beeinflussen sind.

Aus unserer Sicht ist es jedenfalls nicht wünschenswert, den Autofahrern das Leben schwer zu machen und sie durch Schikane und weiteres Abkassieren finanziell in die Knie zu zwingen. Aus Gründen des Umweltschutzes sollte man allerdings überlegen, wie man es schafft, möglichst sparsame Autos zu fördern. Dies kann etwa geschehen durch die Koppelung der Kfz-Steuer an die Leistungsfähigkeit eines Autos.

Für eine verkehrsgerechte und dynamische Ampelschaltung haben wir uns schon in der Legislatur von 2001 bis 2004 eingesetzt. Leider war die Zeit zu kurz, um hier genügend Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Ab dem 12. März 2008, an dem sich die Bürgerschaft konstituiert, werden wir wieder eine ideologiefreie Verkehrspolitik aus dem Rathaus betreiben.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Hinnerk Fock