Portrait von Hiltrud Lotze
Hiltrud Lotze
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Hiltrud Lotze zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Peter L. •

Frage an Hiltrud Lotze von Peter L. bezüglich Umwelt

Sie haben in der 81. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit des Bundes vom 27. April 2016 im Tagesordnungspunkt 14 a) den Antrag Drucksache 18/7875 abgelehnt. U.a. ging es um Maßnahmen zur Abschaltung der AKWs Tihange.

Aktuelle Lage:
07.09.2016 : Notstop Tihange 1

08.09.2016 : das tschechische Atomkraftwerk Temelín geht nach einem Störfall vom Netz

09.09.2016 : 5:00 Uhr Notstop Tihange 2, Ursache bisher unbekannt

10.09.2016 : bevorstehende Ausschaltung Tihange 3

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie mir kurz auf einige Fragen zum Thema antworten würden:

Würden Sie in der aktuellen Lage wieder so entscheiden?

Haben Sie sich persönlich bemüht genauere Informationen zu den Vorfällen in Tihange & Doel zu bekommen (17 Vorfälle bisher in 2016) und zu Problemen der Organisation und Finanzierung der belgischen Atomaufsichtsbehörde?

Halten Sie Tihange insb. Tihange 2 für eine existentielle Bedrohung für Europa?

Wenn nein, halten Sie Tihange insb. Tihange 2 für eine mögliche Bedrohung grenznaher Regionen?

Reichen aus Ihrer Sicht die Ihnen verfügbaren Informationen aus, um bei diesen Themen sachlich und fachlich verantwortliche und hier aus meiner Sicht sicherheitsrelevante Entscheidungen für Europa zu treffen?

Wenn es zu einem Gau käme - was wir alle nicht hoffen - was oder wen würden Sie in die Pflicht nehmen, oder zur Verantwortung ziehen wollen?

Besten Dank im Voraus und mit freundlichem Gruß aus der StädteRegion Aachen

Peter Laws

Portrait von Hiltrud Lotze
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Laws,

vielen Dank für Ihre Nachricht zum Kernkraftwerk Tihange in Belgien. Für die späte Rückmeldung aufgrund der hohen Zahl an Anfragen bitte ich um Verständnis.

In dem belgischen Kraftwerk, das in der Nähe der deutschen Grenzregion steht, sind in den letzten Jahren in der Tat vermehrt Störfälle aufgetreten. Diese Entwicklung bereitet mir große Sorge. Als Mitglied des Umweltausschusses und als stellv. Mitglied der Endlagerkommission bin ich mit den Risiken der Atomenergie vertraut. Ich engagiere mich seit mehreren Jahren für den Ausstieg aus der Kernenergie, den wir als SPD zusammen mit den Grünen 2001 beschlossen hatten. In meinem Wahlkries liegt nicht zuletzt auch das Atommülllager Gorleben. Dort sind die unmittelbaren Folgen dieser Form der Energieerzeugung in besonderer Weise zu beobachten.

Aufgrund der Sicherheitsbedenken hat bereits im April 2016 unsere Bundesumweltministerin Barbara Hendricks Belgien darum gebeten, das Atomkraftwerk Tihange bis zur Klärung offener Sicherheitsfragen vom Netz zu nehmen. Es ist klar, dass im Falle eines Unfalls auch die europäischen Grenzregionen in der Nähe des belgischen Kraftwerks betroffen werden würden. Aus diesem Grund bemühen wir uns auf allen Ebenen die Lage am belgischen Kernkraftwerk zu beruhigen. Ich freue mich außerordentlich, dass Babara Hendricks der Abschluss eines bilateralen Abkommens mit Belgien gelungen ist, dessen Kern die Bildung einer gemeinsamen Expertenkommission und ein regelmäßiger Informationsaustausch zu Fragen der nuklearen Sicherheit ist. Auf Grundlage der Bewertungen der unabhängigen Expertenkommission können nun in Zukunft eine genaue Einschätzung der Situation des Kernkraftwerks Tihange und mögliche Schlussfolgerungen vorgenommen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Hiltrud Lotze