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Hildegard Bentele
CDU
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Frage von Jana L. •

Frage an Hildegard Bentele von Jana L. bezüglich Jugend

Thema: Streichung der Jugendsozialarbeiterstellen an Berliner Schulen

Sehr geehrter Frau Bentele,
Ich bin gegen die Streichung der Jugendsozialarbeiterstellen an Berliner Schulen und bitte Sie, gegen diese Entscheidung am Mittwoch, 6.11.2013 zu stimmen. Für mich steht außer Frage, dass die präventive Arbeit und die Unterstützung in Krisensituationen unbedingt fortgesetzt werden müssen. Bei allem Verständnis für notwendige Sparmaßnahmen halte ich die geplante Stellenstreichung für unverantwortlich. Ich bin der festen Überzeugung, dass das Land Berlin dauerhaft deutlich mehr Geld spart, wenn Kinder und Jugendliche frühzeitig aufgefangen werden.
Für weitere Auskünfte und Rückfragen steht Ihnen unsere GEV-Vorsitzende Frau Driever (drievers@web.de) gern zur Verfügung.
Ich bitte Sie zudem um Rückmeldung, wie Sie sich in dieser Frage positionieren.

Vielen Dank.

Frau Lüdke

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Lüdke,

auch ich halte den Abbau der 20 Jugendsozialarbeiterstellen für falsch. Aus Sicht der CDU brauchen Schulen stabile und dauerhafte Strukturen im Hinblick auf Personal, Gebäude und Finanzen, nur dann wird sich an den Schulproblemen in Berlin langfristig etwas ändern.

Die Beratungen im Fachausschuss Bildung, in dem ich Stimmrecht habe, sind jedoch schon vor Wochen abgeschlossen worden. Der Haushaltstitel für Schulsozialarbeit wies einen Anstieg auf, so dass für uns Parlamentarier nicht erkennbar war, dass es eine Kürzung geben würde. Es handelte sich bei dem Anstieg, wie wir nun erfahren haben, aber um Tarifsteigerungen. Gleichzeit laufen aber wohl Bundes- und Europamitteln aus, aus denen Sozialarbeiterstellen finanziert worden waren, und für die Weiterfinanzierung dieser Stellen hatte der Senat offensichtlich keine Nachsorge getroffen.

Änderungen im Haushalt können nun nur noch durch die Kollegen im Hauptausschuß und bei der großen "Endrunde" Ende November vorgenommen werden. Wir haben unsere Kollegen im Hauptausschuss gebeten, im Einzelplan Bildung oder im Gesamthaushalt Mittel für den Erhalt der Sozialarbeiterstellen zu finden.

Mit freundlichen Grüßen,

H. Bentele

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