Hilde Mattheis

| Abgeordnete Bundestag 2005-2009
Jahrgang
1954
Berufliche Qualifikation
Lehrerin
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Liste
Landesliste Baden-Württemberg, Platz 9
Parlament
Bundestag 2005-2009
Wahlkreis
Ulm

Sehr geehrte Frau Mattheis!

Nach einer heute verbreiteten dpa Meldung sollen alle Mitglieder der Bundesregierung und Beamte in Ministerien...

Von: Martin Knauß

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Arbeit 28Jun2009

Sehr geehrte Frau Mattheis
In der Fernsehsendung vom 25.06.2009 (Maybrit Illner ZDF) machte der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier...

Von: Anton Baur

Antwort von Hilde Mattheis (SPD)

(...) Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich im Bundestag bei der Abstimmung über die Rente mit 67 gegen diese Regelung gestimmt habe. Vor diesem Hintergrund ist Ihr Ziel, wenn eine Person 45 Jahre gearbeitet hat ohne Abschlag in Rente gehen kann, für mich ein wichtiges politisches Anliegen. (...)

Sehr geehrte Frau Mattheis!

In einem Interview von Zeit Online sagt Frau von der Leyen:
"Es stimmt nicht, dass jeder kriminalisiert...

Von: Jochen Schmidberger

Antwort von Hilde Mattheis (SPD)

(...) Mai und auf Grund einiger Kritikpunkte aus Teilen der Internet- Community wurde davon Abstand genommen Es waren die SPD-Verhandlungsführer, die die Sperrlisten nicht im Telemediengesetz regeln wollten, sondern in einem speziellen "Zugangserschwerungsgesetz". Dies soll deutlich machen, dass es bei den Sperrlisten nur um Kinderpornografie geht - und nicht um illegale Musiktauschbörsen, oder Computerspiele. Auch die Beschränkung der Regelung auf drei Jahre wurde von der SPD-Bundestagsfraktion eingebracht und durchgesetzt. (...)

Sehr geehrte Frau Mathies,

in ihrer Antwort an David Durst schrieben sie:

".Die Aufnahme in die Sperrliste des BKA erfolgt nur, so...

Von: Christian Giffhorn

Antwort von Hilde Mattheis (SPD)

(...) Natürlich kann man zudem davon ausgehen, dass durch das Sperren die Hemmschwelle wieder erhöht wird. Da auch die Löschung von Seiten mit entsprechendem Inhalt vollzogen werden wird, kann man auch von einer Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet ausgehen. Um außerdem sicherzustellen, dass dieses Gesetz den erwünschten Erfolg bringt, wird nach zwei Jahren eine Evaluierung vorgenommen. (...)

Sehr geehrte Frau Mattheis,

ich zitiere sie aus ihrer Antwort an mich vom 24.02.2009

"[...]Es ist jedoch zweifelhaft, ob die...

Von: David Dorst

Antwort von Hilde Mattheis (SPD)

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass hierdurch das Problem der Verbreitung von Kinderpornographie nicht beseitigt werden kann. Auch ist es richtig, dass technisch versierte Nutzer diese Stopp-Seite umgehen können. Doch es kommt entscheidend darauf an, die Hemmschwelle, die an dieser Stelle in den letzten Jahren deutlich gesunken ist, wieder signifikant zu erhöhen. (...)

Sehr geehrte Frau Mattheis,

ich moechte gerne von Ihnen Ihren Standpunkt in Bezug zur geplanten Datenschutznovelle erfragen.

...

Von: Maximilian Heise

Antwort von Hilde Mattheis (SPD)

(...) Da ich Mitglied des GesundheitsausschGesundheitsausschussesicht an den Sitzungen des Innenausschusses teil. Bezüglich Ihre Frage, wie ich mich zu dieser Frage positioniere, möchte ich Sie auf das Regierungsprogramm der SPD für 2009-2013 verweisen. (...)

Sehr geehrte Frau Mattheis,

was sagen Sie zum Orientierungssatz 1 zum Urteil vom Bundesverfassungsgericht vom 31.07.1973: In dem Orient....

Von: Christiane Köppl

Antwort von Hilde Mattheis (SPD)

(...) "Das Deutsche Reich in seiner historischen Gestalt ist spätestens mit der bedingungslosen Kapitulation aller Streitkräfte vom 7. und 8. (...)

Warum haben Sie sich an der Abstimmung gegen Gen-Mais nicht beteiligt?

Von: Karin Riedel

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Mattheis, MdB

Sie müssen in den letzten Wochen bestimmt häufig Fragen zum Waffenrecht beantworten.

Zuerst der...

Von: Heinz Fick

Antwort von Hilde Mattheis (SPD)

(...) Die Aufgabe verantwortlicher Politik ist es, dafür Sorge zu tragen, dass die Schwelle für ein Verbrechen möglichst hoch liegt. Dies hat nichts mit einem "Generalverdacht" gegen sämtliche legale Waffenbesitzer zu tun sondern damit, dass die Einhaltung bestimmter Vorgaben - beispielsweise zur Verwahrung der Waffen - ohne behördliche Kontrolle im Einzelfall laxer ausfällt als unter dem Druck einer jederzeit möglichen Kontrolle. Kontrollen und Kontrolldruck können nicht jeden Regelverstoß verhindern, aber sie werden mit Sicherheit dazu beitragen, dass die Regeln besser eingehalten werden. (...)

# Sicherheit 13Mai2009

Sehr geehrte Frau Mattheis,
Ich schreibe Sie heute hier an da mir ein Thema sehr schwer auf dem Herzen liegt: Der geplante Verbot von...

Von: Steffen Pilarczyk

Antwort von Hilde Mattheis (SPD)

(...) Sie kritisieren den damals diskutierten Vorschlag, in den Gesetzesentwurf solle ein Verbot des Spiels "Paintball" mit aufgenommen werden. Wie Sie aus der Presse oder anderen Medien entnehmen konnten, wurde dieser Vorschlag in den nun verabschiedeten Gesetzesentwurf nicht aufgenommen. (...)

Sehr geehrte Frau Mattheis,

ich bin sehr verwirrt über die letzten Wendungen in der geplanten Sperrung von Kinderpornografie-Webseiten....

Von: Andreas Krey

Antwort von Hilde Mattheis (SPD)

(...) Mit dem nun verabschiedeten Gesetzesentwurf wird das Ziel verfolgt, den Zugang zu kinderpornographischen Inhalten zu erschweren. Es kommt entscheidend darauf an, die Hemmschwelle, die an dieser Stelle in den letzten Jahren deutlich gesunken ist, wieder signifikant zu erhöhen. (...)

Sehr geehrte Frau Mattheis,

gestern konnte man in PANORAMA einen Beitrag von Güner Balci zum Thema Migrantengewalt gegen deutsche Schüler...

Von: Klaus Gebhardt

Antwort von Hilde Mattheis (SPD)

(...) Ich verurteile jegliche Form von Gewalt scharf. Leider gibt es immer wieder Beispiele von Diskriminierungen. (...)

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