Hermann Schaus

| Kandidat Hessen
Jahrgang
1955
Wohnort
Neu-Anspach
Berufliche Qualifikation
Kfz-Mechaniker, Dipl. Verwaltungswirt FH, jetzt Gewerkschaftsekretär
Parlament
Hessen
Wahlkreisergebnis
3,7 %
Wahlkreis
Hochtaunus I

Über Hermann Schaus

Über meine bisherige Landtagsarbeit:

Seit 2008 gehöre ich dem Hessichen Landtag als Abgeordneter an. In der vorletzten Legislaturperiode war ich zudem Vizepräsident des Landtags.

Ich wurde im März 2013 erneut zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 23 (Hochtaunuskreis I) gewählt.

Derzeit bin ich in der Landtagsfraktion als Parlamentarischer Geschäftsführer, das dritte Mitglied unseres Fraktionsvorstandes. Zu meinen Aufgaben gehören die Koordination der internen Fraktionsarbeit und Abläufe, wie auch die Vorbereitung der Parlamentsarbeit in Absprache mit dem Landtagspräsidenten und den Parlamentarischen Geschäftsführern der anderen Fraktionen. In dieser Funktion nehme ich auch an den Sitzungen des Ältestenrats und des Präsidiums des Landtags teil.

Darüber hinaus bin ich für folgende inhaltliche Bereiche seit unserem erstmaligen Einzug 2008 verantwortlich: Innenpolitik (unter Einschluss von: Polizei, Feuerwehr, Kirchen, Sport, Verfassungsschutz und Antifa), Kommunalpolitik, Öffentlicher Dienst, Gewerkschaftspolitik, Wohnungspolitik und Flughafen Frankfurt.

In den letzten 2,5 Jahren habe ich unsere Fraktion auch im sehr arbeitsintensiven Untersuchungsausschuss zur Polizeichefaffäre (UNA 2) engagiert vertreten und konnte dort wesentliche Impulse für die Aufklärungsarbeit geben.

Ehrenamtlich bin ich seit der Gründung 2006 Vorsitzender unserer linken Kommunalpolitischen Vereinigung "kommunelinks"

Ich gehöre dem Landesvorstand seit Gründung der LINKE in 2007 als Beisitzer an.

Als Gewerkschaftssekretär bei ver.di Hessen bin ich ein Bindeglied für die regelmäßigen Kontakte die Fraktion und Partei zu den Gewerkschaften pflegen.

Zu meinen inhaltlichen Schwerpunkten der zurückliegenden Parlamentsarbeit gehörten u. a. die Thematisierung gewerkschaftlicher Fragen und Kämpfe im
Landtag wie z.B. Schlecker, Neckermann, Federal-Mogul, manroland, Druckhaus Darmstadt, HP/EDS, Amazon, Einzelhandel, kirchliche Mitarbeiter und die laufenden Tarifrunden.

Im Bereich Innenpolitik ist ständig was zu tun; sei es bei internen Polizeifragen, Demonstrationen oder Aktivitäten von Neonazis oder Verfassungsschutz. Hier ist insbesondere die Aufklärungsarbeit im Innenausschuss zum NSU-Mord in Kassel und die Rolle des Verfassungsschutzes und des ehem. Innenministers Bouffier hervorzuheben.

Im Bereich Kommunalpolitik war ich an der Erstellung unseres umfangreichen Gesetzentwurfs zur HGO und HKO beteiligt. Darüber hinaus haben wir einige Initiativen zur Finanzausstattung der Kommunen, zum sog. Rettungsschirm, zum kommunalen Wahlrecht für nicht EU-Bürger_innen und zur Bürgerbeteiligung eingebracht.

Im Bereich Öffentlicher Dienst ging es vorrangig um den Erhalt und Ausbau, als auch um Initiativen gegen Privatisierungen und PPP. Darüber hinaus sind wir bei einer Weiterentwicklung der Mitbestimmungsrechte sowie derzeit mit einer umfangreichen Neuregelung des hessischen Beamtenrechts beschäftigt.

Im Bereich Gewerkschaftspolitik ging es vorrangig um den Ausbau bestehender Kontakte und um das Aufgreifen von gewerkschaftlichen Forderungen. Ebenso um die Unterstützung bei Tarifauseinadersetzungen und Aktionen. Von besonderer Bedeutung war unsere gemeinsame Initiative mit ver.di gegen die Ausweitung der Sonntagsarbeit und die Bedarfsgewerbeverordnung.

Im Bereich Wohnungspolitik ist besonders der erfolgreiche Kampf gegen die Privatisierung der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt hervorzuheben, an dem DIE LINKE auf allen Ebenen aktiv mitarbeitete. Wir haben ein Konzept für die zusätzliche Förderung des sozialen Wohnungsbaus, wie auch für Wohnungen für studierende entwickelt und uns mit umfangreichen eigenen Forderungen in die Debatte zum Hessischen Wohnraumförderungsgesetz und gegen die Zweckentfremdung eingebracht.

Das Thema Flughafen Frankfurt wurde sehr umfangreich bearbeitet. Hier besteht eine intensive inhaltliche Zusammenarbeit mit den Bürgerinitiativen. So wurden zahlreiche Einzelfragen in den Landtag eingebracht (z.B. Vogelschlagrisiko, Lärm und Gesundheitsschutz). Wir haben stets auf der Grundlage der Forderungen der BI’s im Parlament agiert und die Bewegung sowohl vor als auch nach Eröffnung der neuen Landebahn unterstützt. DIE LINKE hat sich hierdurch viel Anerkennung in der Protestbewegung erworben. Wir sind anerkanntermaßen die einzige Partei, die in diesen Fragen glaubwürdig geblieben ist!

Erst durch uns ist es gelungendie NS-Vergangenheit Hessischer Landtagsabgeordneter neu aufzurollen. Durch die Vorlage unserer Studie, wonach nicht drei (wie im offiziellen Handbuch des Landtags zu lesen) sondern mindestens 75 ehemalige Abgeordnete Mitglied der NSDAP waren, wurde dieses Thema öffentlich aufgegriffen und hat zu weiteren Studien der Historischen Kommission geführt. Die im Februar 2013 vorgestellten Ergebnisse einer Vorstudie wurden in einem zweitägigen Kongress Mitte März 2013 im Landtag diskutiert. Hier wurde unsere Studie in allen Punkten bestätigt. In den nächsten Monaten wird entschieden, wie diese Forschungen weitergeführt werden. Wir haben gefordert, dass über die 13 schwer belasteten Abgeordneten weitere Aufarbeitungen vorgelegt werden sollen und dass auch eine Erforschung der Verfolgung und der Widerstandsarbeit von Abgeordneten erfolgen soll. Ohne DIE LINKE wäre all dies nicht bekannt geworden! Die hessische Nachkriegsgeschichte muss deshalb völlig neu geschrieben werden!

# Sicherheit 14Sep2013

Guten Abend,

Da es hier keine Rubrik Frieden gibt, stelle ich die Frage
in dieser Rubrik

Ist folgende Einschätzung zu...

Von: Christian Zimmermann

Antwort von Hermann Schaus (LINKE)

(...) Ich sehe dies genauso! DIE LINKE ist eine durch und durch pazifistische Partei, die jegliche Kriegseinsätze im Ausland ablehnt. Wir haben dazu zahlreiche Initiativen im Bundestag gestartet und sind stets an den anderen vier Parteien gescheitert. (...)

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