Hermann Gröhe
CDU
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Frage von ubytre gergnh an Hermann Gröhe bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 09. Mai. 2017 - 09:59

Sehr geehrter Herr Minister Gröhe,

Die Programmzeitschrift "HÖR ZU" berichtet in der Ausgabe 19 vom 5.5.2017 u.a.
über das Milliarden-Geschäft mit gefälschten Medikamenten. Ferner wird in dem
dem Bericht auch auf das Buch "PHARMA-CRIME" verwiesen - Erscheinungsdatum 15.5.

Meine Familie, unsere Freunde und ich sind schockiert und nachhaltig beunruhigt, daß so etwas in Deutschland möglich ist. Es steht zu vermuten,daß derzeitig bestehende Kontrollinstanzen versagen. Natürlich stellt z.B. der Internethandel die Behörden vor große Herausvorderungen bzw. Schwierigkeiten - aber diesen Aufgaben muß man sich stellen.

Meine Fragen bitte:

- Welche SOFORTMAßNAHMEN wurden eingeleitet bzw sind in der Planung und kurz-
fristigen Umsetzung, um die Bevölkerung vor derartigen skandalösen Praktiken
bzw. unhaltbaren Zuständen zu schützen?

- Ist Medikamentenfälschung ein Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit?

- Welche §§ greifen bei der nachgewiesenen Fälschung von Medikamenten?

- Warum gibt es kein Gesetz, welches Hersteller und/oder Händler zur Angabe von
Herstellungsfirma und Herstellungsland - auf der Verpackung und auf dem
Beipackzettel - verpflichtet? Zuwiderhandlungen wären somit unter Strafe
zu stellen.

Besten Dank im voraus für eine zeitnahe Beantwortung meiner Fragen.

Mit freundlichem Gruß
Holger Tretau

Von: ubytre gergnh

Antwort von Hermann Gröhe (CDU) 11. Mai. 2017 - 11:19
Dauer bis zur Antwort: 2 Tage 1 Stunde

Sehr geehrter Herr Tretau,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Deshalb biete ich Ihnen gerne an, mir einen Brief an mein Bundestagsbüro in Berlin (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) oder eine E-Mail (hermann.groehe@bundestag.de) zu schicken. Auf der Website www.hermann-groehe.de können Sie sich zudem über meine politischen Standpunkte sowie über aktuelle Entwicklungen im politischen Tagesgeschehen informieren.

Fragen zu meiner Arbeit als Bundesminister für Gesundheit können Sie gerne im Bundesgesundheitsministerium stellen, welches auf seiner Website mehrere Möglichkeiten für eine Kontaktaufnahme aufgelistet hat (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/kontakt.html).

Ein direkter Kontakt mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege im Internet oder über Dritte ist mir aufgrund der gleichbleibend hohen Zahl von Anfragen, die mich erreichen, besonders wichtig. Ich bitte deshalb um Ihr Verständnis dafür, dass ich Fragen, die mich über die Website ‚abgeordnetenwatch‘ erreichen, seit Februar 2014 immer mit diesem Standardtext beantworte.

Mit freundlichen Grüßen
Hermann Gröhe

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.