Hermann Gröhe
CDU
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Frage von Nyrknaqre Cnaavre an Hermann Gröhe bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 21. Dez. 2013 - 22:25

Sehr geehrter Herr Gröhe,

ich gratuliere Ihnen nicht zu Ihrem neuen Amt !

Trotzdem könnten Sie mir folgende Frage beantworten !Wie stehen Sie zu folgenden Gerichtsurteil vom 7. Dezember 2012, OVG NRW 13 A 414/11 (Vorinstanz: VG Köln 7 K 3889/09). und wie werden Sie Bezüglich solcher Anträge auf @homeproduktion von Heilhanf entscheiden?

Oberverwaltungsgericht Münster: Patienten dürfen Cannabis zur Selbsttherapie anbauen Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin (ACM) vom 20. Dezember 2012 : Oberverwaltungsgericht Münster: Patienten dürfen Cannabis zur Selbsttherapie anbauen Schwerkranke Bundesbürger dürfen unter strengen Voraussetzungen Cannabis zuhause selbst anbauen. Dies stellte das Oberverwaltungsgericht Münster in einem Urteil vom 7. Dezember 2012 fest. Die Begründung wurde nun veröffentlicht. Patienten, für deren Erkrankungen keine anderen und zumutbaren Therapien zur Verfügung stehen, jedoch von Cannabisprodukten medizinisch profitieren, können einen Antrag an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn stellen, damit sie im Rahmen einer ärztlich begleiteten und überwachten Selbsttherapie Cannabispflanzen in ihrer Wohnung anbauen dürfen. Bislang wurden solche Anträge auf Anweisung des Bundesgesundheitsministeriums grundsätzlich abgelehnt. Diese Praxis ist aber rechtswidrig, erklärte das Gericht.

Wie stehen Sie dazu Herr Gröhe ?

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Pannier

Von: Nyrknaqre Cnaavre

Antwort von Hermann Gröhe (CDU) 28. Feb. 2014 - 10:43

Sehr geehrte Herr Pannier,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Deshalb biete ich Ihnen gerne an, mir einen Brief an mein Bundestagsbüro in Berlin (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) oder eine E-Mail ( hermann.groehe@bundestag.de ) zu schicken. Auf der Website www.hermann-groehe.de können Sie sich zudem über meine politischen Standpunkte sowie über aktuelle Entwicklungen im politischen Tagesgeschehen informieren.

Fragen zu meiner Arbeit als Bundesminister für Gesundheit können Sie gerne im Bundesgesundheitsministerium stellen, welches auf seiner Website mehrere Möglichkeiten für eine Kontaktaufnahme aufgelistet hat ( http://www.bmg.bund.de/ministerium/kontakt-und-service.html ).

Ein direkter Kontakt mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege im Internet oder über Dritte ist mir aufgrund der gleichbleibend hohen Zahl von Anfragen, die mich erreichen, besonders wichtig. Ich bitte deshalb um Ihr Verständnis dafür, dass ich Fragen, die mich über die Website ‚abgeordnetenwatch‘ erreichen, seit Februar 2014 immer mit diesem Standardtext beantworte.

Mit freundlichen Grüßen

Hermann Gröhe

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.