Hermann Gröhe
CDU
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Frage von Tregehq Obhßrywbg an Hermann Gröhe bezüglich Soziales

# Soziales 11. März. 2009 - 12:56

Sehr geehrter Herr Gröhe,

Schröder war Schröder! Und jeder ist für seine Entscheidung selbst verantwortlich. M. Fragen an Sie Herr Gröhe.

Welchen Nutzen bringt die Kindergeld Erhöhung einer Familie die Hartz IV bezieht? ist es nicht möglich, auch diesen Eltern die 10 Euro so zukommen zu lassen, dass sie den Bonus f. ihre Kinder nutzen können? ( bisher wird d. Eltern d. Betrag v. d. Argen wieder abgezogen ) Sind diese Kinder weniger Wert? Wo fängt bei Ihnen Familien Kinder freundliche Politik an u. wo hört sie auf? Gezielt sollte jetzt auch den Eltern mit ihren Kindern unter die Arme gegriffen werden, d. d. Vorteil wegen Hartz IV nicht nutzen können.

Wie sieht es für Eltern damit aus, deren Geldbeutel so gering gefüllt ist und daher nicht selber die Mittel aufbringen können, um weitere Bildung für d. Kinder u. Jugendliche aufrecht zu erhalten? Welche konkrete Lösungen können hier umgesetzt werden? Welchen Bonus erhalten Familien d. nicht arbeiten?

Das Frau Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt wurde, war eine Situation des Vertrauens vom Wähler.Viele dieser Wähler sind heute im Zweifel, ob sie damals d. richtige Wahl getroffen haben. Gründe: Regelung f. Patienten u. Ärzte, d. v. d. gesetzlichen Krankenkassen betroffen sind ist konform geregelt. Warum? Frau Merkel wollte damals genau dieses Dilemma konkret angehen. Das war ihr Wahlversprechen! Ist d. demokratische christliche Haltung wenn man sich unsere BRD anschaut wirklich noch glaubwürdig?

Familien und Kinder verarmen. Über d. tatsächliche Not u. soziale Brandstätte wird nur hinweg getäuscht u. getröstet. Arme Kinder verkümmern in ihren Dasein. Hat nicht jedes Kind ein Recht auf Förderung ? Die Teilhabe an sozialer Freizeitbeteiligung ist erheblich eingeschrankt. Da kritisiere ich die Bundeskanzlerin. Warum sind die Konzepte d. Linksparteien wirtschaftlicher Irrweg? Weil Sie sozial denken? Für den kleinen Unternehmer,Rentner u. Armen.

Gerne erwarte ich Antw. a. m. Fragen. m.netten Gruß
G.Boußeljot

Von: Tregehq Obhßrywbg

Antwort von Hermann Gröhe (CDU) 17. März. 2009 - 15:44

Sehr geehrte Frau Boußeljot,

gerne nehme ich zu Ihren neuerlichen Fragen Stellung:

Lassen Sie mich zunächst erklären, warum die Kindergelderhöhung (die erste seit Jahren!) mit Leistungen im Rahmen von Hartz IV verrechnet wird. Mit dem Kindergeld und dem von uns deutlich verbesserten Kinderzuschlag für Kinder von Geringverdienern werden die Familien im Hinblick auf die Lebenshaltungskosten ihrer Kinder unterstützt. Diese Lebenshaltungskosten werden im Rahmen der Hartz-IV-Regelsätze, die mit jeder Rentenerhöhung (also auch am 01. Juli 09) entsprechend steigen, bei den Empfängern dieser Sozialleistung vom Staat komplett übernommen. Eine zusätzliche Kindergeldzahlung wäre mithin eine Art „Doppelförderung“. Zudem haben wir die Leistungen für Kinder im Rahmen von Hartz IV in einer Weise erhöht, die in allen Fällen über 10,-- € im Monat merklich hinausgehen dürfte. So erhalten Kinder und Jugendliche aus Familien, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht vollständig aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können, eine jährliche Zusatzleistung in Höhe von 100,-- € für die schulische Bildung. Zudem erhalten Kinder im Alter von 6* *bis 13* *Jahren ab dem 01.07.09 einen erhöhten Regelsatz. Schließlich wird der im Rahmen unserer Konjunkturmaßnahmen vorgesehene „Kinderbonus“ (einmalig 100,-- €) mit der Hartz-IV-Leistung nicht verrechnet.

Im Hinblick auf Ihre Anmerkungen zur Gesundheitspolitik, kann ich Ihren Hinweis, bestimmte Dinge seien „konform geregelt“ nicht verstehen. Richtig ist, dass die letzte Gesundheitsreform für die Patientinnen und Patienten keineswegs mit Leistungsbeschränkungen oder Zuzahlungserhöhungen, sondern mit Leistungsausweitungen (Impfung, Kuren …) verbunden war. Auch in der Pflegeversicherung haben wir die Leistungen beispielsweise im Hinblick auf Demenzerkrankte zu Recht verbessert. Diese Leistungsverbesserungen, aber auch deutliche Verbesserungen bei der Krankenhausfinanzierung und der Ärztehonorierung haben im Rahmen der Einführung eines einheitlichen Beitrages zur gesetzlichen Krankenversicherung zu einem erhöhten Beitrag geführt. Dieser ist allerdings den verbesserten Leistungen und erhöhten Kosten unseres Gesundheitssystems geschuldet und nicht der zukünftigen Art und Weise der Einziehung dieses Beitrages. Dass es trotz deutlich erhöhter Mittel für die Ärztehonorierung im Rahmen von Verteilungskonflikten innerhalb der dafür zuständigen Selbstverwaltung zum Teil zu erheblichen Verwerfungen und für einzelne Facharztgruppen inakzeptablen Verschlechterungen gekommen ist, bedauere ich sehr. Ich hoffe, dass sich diese Probleme im Rahmen der anhaltenden Gespräche innerhalb der Selbstverwaltung lösen lassen.

Zur Linkspartei:
Wer unbezahlbare Versprechungen macht, mit Klassenkampfparolen unsere Gesellschaft spaltet, mit den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft nichts am Hut hat und wer sich Deutschlands gewachsener internationaler Verantwortung verweigert, kann unser Land nicht in eine gute Zukunft führen. Mehr Informationen finden Sie auf der Homepage der CDU unter
http://www.CDU.de .

Mit freundlichem Gruß
Hermann Gröhe