Henry Nitzsche
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Frage von Sybevna Unaarznaa an Henry Nitzsche bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 21. Juni. 2009 - 04:20

Sehr geehrter Herr Nitzsche,

mich verwundert etwas Ihr Abstimmungsverhalten bei dieser Abstimmung. Als Fraktionsloses MdB haben Sie keine Fraktion die Ihnen hier "böse" sein kann. Sie sind also erstmal nur direkt Ihren Wählerinnen und Wählern gegenüber verantwortlich.

Was hat sie also konkret dazu bewegt dem Gesetzesantrag zu zustimmen und nicht auf die Aussagen vieler Experten zu diesen Thema zu hören?
Was hat Sie dazu bewogen gegen die Bitte von über 130.000 Menschen zu stimmen (einige davon sicherlich auch aus Ihren Wahlkreis)?
Was hat Sie dazu gebracht mit Ja zu stimmen?

Sind Ihnen die angewandten Beispiele von privaten Vereinen zur Löschung von solchen illegalen Inhalten nicht konkret genug gewesen (Stichworte: CareChild und AK-Zensur)?

Sind Ihnen Ihnen keine Bedenken gekommen als Sie davon erfahren haben, dass aus den verschiedensten Lagern schon Begehrlichkeiten an dieser Technologie gekommen sind (Stichworte: Killerspiel-Sperre, Copyrightverstöße, Glücksspiele und Pro-Ana)?
Sind Sie nicht ins grübeln gekommen als Sie von der Aufhebung der Gewaltenteilung duch das BKA erfahren haben?

Sind Ihnen die Beispiele für Nicht-Kinderpornographie-Seiten auf nur dafür vorgesehenen Listen im Ausland nicht genug gewesen (Stichworte: Dänemark, Australien ...)?

Oder hat Ihnen die Unkenntnis der Bundesregierung bei der kleinen Anfrage der FDP ( http://blog.odem.org/2009/06/11/2009-06-11-anfrage-sperren.pdf BT-Drucksache 16/13245) nicht gereicht (Stichworte: Unkenntnis über Länder mit fehlenden Gesetzen zur Sperrung, Unkenntnis über Verbreitungswege, Unkenntnis über das Ausmaß eines eventuell vorhandenen kommerziellen Marktes ...)?

Ich denke Ihre Wählerinnen und Wähler haben hier ein berechtigtes Interesse zu erfahren warum Sie so gestimmt haben. Hinter einer Parteidoktrin können Sie sich als Fraktionsloser jedenfalls nicht berufen.

Mit freundlichen Grüßen,
Florian Hannemann

Von: Sybevna Unaarznaa

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