Henning Otte
CDU
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Frage von Qvex Treynpu an Henning Otte bezüglich Internationales

# Internationales 02. Mai. 2017 - 14:32

Sehr geehrter Herr Otte,

Mich würde Ihre Position zum Thema RHENMETALL interessieren.
Der Presse ist zu entnehmen, dass diese sich evtl. Rüstungsexportverboten dahingehend entzieht, in dem sie ihre Panzer direkt in der Türkei (Beisipiel) fertigen will.
Zählt das Know-How hierbei nicht als "Export"?
Mit dem Argument, dass die Türkei ein NATO-Bündnispartner ist und man den Einsatz/Export der jew. Waffen nur "unter Bedingungen" zulasse, kann hier nicht greifen.
Auch darf der Export von Rüstungsgütern nicht mit dem heimischen Bedarf an Arbeitsplätzen legitimiert werden.
Mithin werden hier Waffen exportiert um vor Ort die Bevölkerung zu terrorisieren und zu ermorden, welche dann wieder in Deutschland Schutz suchen.
Ein klares Statement von Ihnen bzw. Ihrer Partei auch insbesondere vor dem Hintergrund der BTW wäre hier hilfreich.

Vielen Dank

Von: Qvex Treynpu

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