Henning Otte/Blume
(...) Dies geschah nach den Regeln des Bundestages zeitgerecht und viel früher. Richtig ist, dass der Bundestag diese Angaben nach der letzten Bundestagswahl wieder von der Homepage genommen hatte, da ich übersehen hatte, dass ich der Verwaltung melden sollte, welche Nebentätigkeiten fortbestehen. Ich war irrigerweise davon ausgegangen, dass ich nur Änderungen melden müsste. (...)
(...) Deutschland verfügt über sehr strenge Richtlinien zum Rüstungsexport bis hin zur Ebene des Bundessicherheitsrates. Zu den Aktivitäten einzelner Unternehmen möchte ich keine Stellung nehmen. (...)
(...) zu Frage 1: Ich bin gegen eine Legalisierung von Cannabis, weil das für einzelne Menschen zur Einstiegsdroge werden kann. (...)
(...) Sollten Sie darüber hinaus Fragen zu Ihren persönlichen Versorgungsausgleichsleistungen haben, so wenden Sie sich bitte direkt an mein Abgeordnetenbüro. (...)
(...) danke für Ihre Anfrage. Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben für die Änderung des BND-Gesetzes gestimmt. Dies können Sie auch unter dem Stichwort Plenardebatten bei www.bundestag.de einsehen. (...)
