Heinz Schmitt

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Heinz Schmitt
Frage stellen
Jahrgang
1951
Berufliche Qualifikation
Wirtschaftsingenieur
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 213: Südpfalz

Liste
Landesliste Rheinland-Pfalz, Platz 11
Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
30.11.1993
Alle Fragen in der Übersicht
# Soziales 12Juli2009

Ich habe heute im Videotext gelesen, das 80 Milliarden Euro jährlich für die Renten aufgewendet werden. Leider vermisse ich die Aussagen wieviel...

Von: Ertvar Onlre

Antwort von Heinz Schmitt
SPD

(...) Es stimmt: Der Bund zahlt in diesem Jahr rund 80 Milliarden Euro als Zuschuss an die gesetzliche Rentenversicherung. Mit diesem Geld werden unter anderem so genannte „versicherungsfremde Leistungen“ finanziert, wie z.B. Ansprüche aus Kindererziehungszeiten und die Erwerbsminderungsrente. (...)

Sehr geehrter Herr Schmitt,

vielen Dank für die Beantwortung meiner ersten Frage. Leider bin ich mir noch nicht über alles im Klaren und...

Von: Orawnzva Xbccr

Antwort von Heinz Schmitt
SPD

(...) Zu 3.: Ich mache keinen Hehl daraus: Mit diesen gesetzlichen Regelungen zu Internet-Seiten befinden wir uns in einem noch neuen, „ungeübten“ Bereich. Derzeit kann niemand mit 100-prozentiger Sicherheit sagen, wie diese Regelungen wirken werden. (...)

Sehr geehrter Herr Schmitt,

mit Interesse habe ich zur Kenntnis genommen, daß Sie bei der Abstimmung gestern abend für die Einführung einer...

Von: Jbystnat Ibbf

Antwort von Heinz Schmitt
SPD

(...) Die Kriterien für das Sperren sind also eindeutig. Weiterhin haben Internet-Nutzer die Möglichkeit, das BKA auf unberechtigte Sperrungen aufmerksam zu machen. Mit der „STOPP-Meldung“ wird ein entsprechender Hinweis mit Kontaktmöglichkeiten zum BKA erscheinen. (...)

Sehr geehrter Herr Schmitt,

wieso lassen Sie sich von der Union vor den Wagen spannen, um Deutschland zum Polizeistaat umzubauen? Wieso...

Von: Orawnzva Xbccr

Antwort von Heinz Schmitt
SPD

(...) Mit „Polizeistaat“ und dem „Aufbau einer Diktatur“ hat dies wirklich nichts zu tun! Andererseits kann ich Ihre Bedenken gegen eine unangemessene und unkontrollierbare „Internet-Zensur“ auch nachvollziehen. In diesem Spannungsfeld haben wir nun einen Kompromiss gefunden: (...)

# Wirtschaft 14Juni2009

Hallo Herr Scmitt,

kurze Frage: Wenn der Staat sich verschuldet ,um z.B.die "Wirtschaftspakete" zu finanzieren oder Opel zu helfen etc. bei...

Von: Xynhf Xham

Antwort von Heinz Schmitt
SPD

(...) „Die“ Berufsausbildung oder „die“ berufliche Qualifizierung zum Politiker gibt es nicht. Als Gesundheitsministerin hat Ulla Schmidt eine enorm schwierige Aufgabe: Frau Schmidt muss die Anliegen und Erfordernisse von 82 Millionen (!) Menschen mit zum Teil gegensätzlichen Ansprüchen berücksichtigen. Und sie hat starke, gut organisierte Interessengruppen zum Gegner. (...)

# Internationales 25Mai2009

Sehr geehrter Herr Schmitt,
kennen sie die Aussagen des dänischen Prof. Niels Harrit?
Der gute Mann lehrt an der Universität...

Von: Puevfgvna Jvffre

Antwort von Heinz Schmitt
SPD

(...) Ich gestehe gerne ein: bis jetzt habe ich von Herrn Professor Harrit und von seiner Untersuchung zum Anschlag auf das World Trade Center weder gehört noch gelesen. Es ist davon auszugehen, dass die amerikanischen Behörden die Ergebnisse der Untersuchung sorgfältig prüfen und entsprechend handeln werden. (...)

Sehr geehrter Herr Schmitt,

Auf die Frage von Herrn Eichler vom 06.05.2009 bezüglich Volksabstimmungen/Volksbegehren auf Bundesebene...

Von: Gubznf Züyyre

Antwort von Heinz Schmitt
SPD

(...) Zu einer stabilen Regierung gehören stabile Mehrheiten. Wechselnde Mehrheiten würden das Parlament lähmen und die Regierung handlungsunfähig machen. Wir entscheiden deshalb Sachfragen gemeinsam mit dem Koalitionspartner auf der Grundlage des Koalitionsvertrages. (...)

# Internationales 20Mai2009

Sehr geehrter Herr Schmitt,
Was wissen sie über die Bilderbergkonferenz? Wie stehen sie dazu, dass sich jedes Jahr über hundert Personen aus...

Von: Oreauneq Jnyyre

Antwort von Heinz Schmitt
SPD

(...) Wenn es jedoch stimmt, dass sich führende Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft im Geheimen treffen, so ist das schon zu hinterfragen. (...)

Hallo Herr Schmitt,

zur Zeit wird über ein neues Gesetzt für den Schutz der Kinder mittels einer Internetzensur (Kinderpornographie)...

Von: Enlzhaq Jnßzre

Antwort von Heinz Schmitt
SPD

(...) Nach gültiger Rechtslage werden Kinderpornographie-Seiten auf deutschen Servern von den Internet-Providern heruntergenommen. Dieser direkte Zugriff ist für deutsche Stellen im Ausland nicht möglich. (...)

Sehr geehrter Herr Schmitt,

in Ihrer Antwort vom 6.5.09 bezüglich Volksabstimmung / Volksbegehren auf Bundesebene haben Sie geäußert, dass...

Von: Ibyxre Rvpuyre

Antwort von Heinz Schmitt
SPD

(...) Wohl war mir dabei nicht, das kann ich Ihnen versichern. Anderseits muss man sich auch mal die Folgen permanent wechselnder Mehrheiten im Bundestag bewusst machen. Parlament und Regierung wären „gelähmt“. (...)

als Wähler werde ich nur Kandidaten unterstützen, die sich glaubwürdig und kompetent für die Realisierung eines bundesweiten Abstimmungsrechts...

Von: Rqrygenhq Qvrgreg

Antwort von Heinz Schmitt
SPD

(...) Bis jetzt lehnen CDU/CSU Volksentscheide auf Bundesebene ab. Somit werden wir dieses wichtige, sinnvolle Gesetzesvorhaben in dieser Wahlperiode nicht mehr realisieren können. (...)

# Tourismus 2Apr2009

Sehr geehrter Herr Schmitt,
mein Mann und ich sind in der Zeit vom 11.04.09 bis einschl. 17.04.09 in Berlin und möchten dies nutzen um den...

Von: Ebfrznevr Ibyyzre tro. Fpureere

Antwort von Heinz Schmitt
SPD

Sehr geehrte Frau Vollmer,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne bin ich Ihnen bei Ihrem Anliegen behilflich. Wenden Sie sich dazu bitte...

%
38 von insgesamt
39 Fragen beantwortet
28 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien

Frage stellen

Die Fragefunktion in diesem Profil wurde geschlossen.

Moderation

Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.

Datenschutz

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Bundestagswahlrecht

03.07.2009
Dagegen gestimmt

AWACS-Einsatz in Afghanistan

02.07.2009
Dafür gestimmt

Internetsperren

18.06.2009
Dafür gestimmt

Patientenverfügung (Stünker-Antrag)

18.06.2009
Dafür gestimmt

Schuldenbremse

29.05.2009
Dafür gestimmt

Verlängerung Kosovo-Einsatz

28.05.2009
Dafür gestimmt

Pages