Portrait von Heinz-Peter Haustein
Heinz-Peter Haustein
FDP
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Heinz-Peter Haustein zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Joachim H. •

Frage an Heinz-Peter Haustein von Joachim H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Haustein,

ich schätze Ihre flotten und lustig gemachten Internetauftritte.

Weil Sie aber in direkter Nachbarschaft zu Chemnitz Ihren Wahlkreis haben, möchte ich einige Fragen zu den dortigen Vorgängen stellen. Ich setze voraus, daß Sie wissen, daß dort ein Koalition aus SPD, CDU und SED/PDS/Die Linke gemeinsam regiert. http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/buerger_und_rathaus/rathaus/dezernate_und_buergermeister/dezernate_und_buergermeister_index.asp
Was halten Sie von dieser Koalition?

Dort hat ein junger Künstler im Auftrag von Eltern, Schülern und Lehrern in einer Berufsschule ein Wandgemälde erstellt, das das Stadtbild darstellen soll. Eine ehemalige hohe SED Funktionärin, die heute bei den Grünen und beim "Kulturbüro Sachsen" beschäftigt ist, denunzierte diesen jungen Künstler. Daraufhin ließ der zuständige Bürgermeister, CDU, dieses Kunstwerk zerstören. Das ist der gleiche Bürgermeister, der Relikte aus stalinistischer Zeit, wie den Schädel von Karl Marx hegt und pflegt. Wie sehen Sie diese Handlungsweise dieses Bürgermeisters und der gesamten Stadtverwaltung? Was halten Sie von der Zerstörung des Wandgemäldes?

Hier ein Kommentar, der das Geschehen in Chemnitz ziemlich genau beschreibt:
http://www.readers-edition.de/2009/04/24/kunstfaschisten-gegen-rechts/

Wird das "Kulturbüro Sachsen", das sich unter dieser Tarnung ausschließlich zum Aufspüren "rechter Personen" und deren Vernichtung verschrieben hat, von Steuergeldern finanziert?

Dieses Kulturbüro ist gemeint, dem unter anderen Petra Zais, führende Grüne in Sachsen, vorsteht: http://www.kulturbuero-sachsen.de/team4.php4?n=2

Frau Zais war Lehrerin am Lehrstuhl Politische Ökonomie der Bezirksparteischule der SED in Mittweida, wie sie selbst hier angibt: http://www.gruene-sachsen.de/uploads/media/B-2_Petra_Zais.pdf

Ist diese Person eine glaubwürdige Streiterin gegen rechte Tendenzen in Sachsen?

Mit freundlichen Güssen
Joachim Hahn

Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Hahn,

vielen Dank für Ihre Anfrage und das damit in mich gesetzte Vertrauen.

Es freut mich sehr, dass Ihnen „Peters Woche“ so gut gefällt. Gerne beantworte ich Ihnen Ihre Fragen.

Die Koalition in Chemnitz entspricht dem dortigen Wählerwillen und ist demokratisch entstanden. Da jedoch die parteilichen Hintergründe und Programme zum Teil gegensätzlich sind, ist es wie meist in solchen Situationen gelegentlich schwierig, einen Konsens zu finden.

Es ist nicht schön, Kunstwerke zu zerstören oder zu beschädigen. Aus diesem Grund ist es auch sinnvoller, sich über die Ansichten und Einstellungen zu informieren, so dass solche Vorkommnisse von vornherein vermieden werden, bevor der Auftrag ausgelöst wird. Hier ist es u. a. auch wichtig, die politischen Tendenzen und Hintergründe zu beleuchten, um Gegnern der Demokratie keinen Nährboden zu geben.
Der Kulturbüro Sachsen e. V. ist ein gemeinnütziger Verein. Er wird im Projektbereich "Jugendhilfecoaching" durch den Freistaat Sachsen gefördert, speziell durch das Landesjugendamt. In vergangenen Jahren wurde die Arbeit im Kulturbüro Sachsen e.V. vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Programm CIVITAS und durch die EU Gemeinschaftsinitiative LEADER+ gefördert. Auch über das Programm „Weltoffenes Sachsen“ wurden Mittel für das Kulturbüro bereitgestellt.

Hinsichtlich des Wechsels der Parteizugehörigkeit von Frau Zeis kann ich nur sagen, dass jeder das Recht hat, seine Meinungen und Ansichten zu ändern. Dies kommt tagtäglich vor und ist ganz natürlich.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort gedient zu haben und verbleibe

mit einem herzlichen Glück Auf

Heinz-Peter Haustein