Profilbild Heiko Maas
Heiko Maas
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Heiko Maas zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Uwe M. •

Frage an Heiko Maas von Uwe M. bezüglich Recht

Ist es richtig dass ein deutsches Gericht , einer arabischen Airline erlaubt hat , Juden nicht zu transportieren ?
Können Sie mir dieses Urteil erläutern ?
Mit freundlichen Grüßen
U. M.

Profilbild Heiko Maas
Antwort von
SPD

Bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Maas als geschäftsführender Bundesjustizminister grundsätzlich keine Urteile von Gerichten kommentieren oder erläutern kann. ‎Gerichte agieren in unserem Rechtssystem unabhängig.

Im konkreten ‎Fall hat sich das Ministerium in allgemeiner Form wie folgt geäußert:
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/brandbrief-an-merkel-spd-ministerium-fordert-landeverbot-fuer-kuwait-airways/20602708.html

Das von Ihnen angesprochene Urteil und die Begründung des Gerichts können Sie bei Interesse hier verfolgen: https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA171105728&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Oliver Wagner